Presseerklärung der AfD Rheingau Taunus zum Artikel im Wiesbadener Kurier vom 30.05.2017:
http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/untertaunus/bad-schwalbach/bad-schwalbacher-minarett-einweihung-ruhig-verlaufen_17928285.htm
Das Ditib-Minarett in Bad Schwalbach ist kein Ruhmesblatt für die Stadt und den Kreis
Der WK zeigte sich am 30.05.17 begeistert über die „Symbolfunktion“ dieses „religiösen Turms“, dessen Spitze die umliegenden Häuser um 80 cm überragt. Die feierliche Einweihung mit Ditib- und türkischer Staatsfahne durch den türkischen Generalkonsul, den Ditib-Imam, Bürgermeister, Landrat und Polizeichef wird gelobt.
Das 12 Meter hohe Bauwerk war dazu mit schwarz-rot-gelben Luftballons geschmückt. Nach einer „Welle“, die ein AfD-Flugblatts ausgelöst hatte, sei es in den letzten Monaten wieder „total ruhig“ gewesen. Auch habe es seitens der nichtmuslimischen Bevölkerung „die hier schon schon länger lebt“ (Merkel), „keine Hinweise auf eine Gefährdung bezüglich der Einweihung gegeben“.
Hierzu stellt der AfD-Kreisvorstand klar:
Der Bau des Minaretts wurde begonnen, ohne dass die Bad Schwalbacher Bürger ein Mitspracherecht hatten und ohne Einhaltung des demokratisches Prozesses einer Prüfung durch den zuständigen Bauausschuss, ohne Magistratsbeschluss und alleinig nur durch die Zustimmung des Bürgermeisters der Stadt Bad Schwalbach.
Erst nach Einzug der AfD in den Kreistag bei der Kommunalwahl konnte die AfD ihre Stimme erheben, mit obigem Flugblatt die einheimische Bevölkerung informieren und die Einhaltung des Genehmigungsverfahren anmahnen – entsprechende Anträge wurden von den Altparteien sämtlich verzögert und abgeblockt, in dem sie der Dringlichkeit des Antrages nicht zustimmten.
Die AfD wird jedoch ihren Antrag im Kreistag aufrecht erhalten, dass weitere Minarette im Rheingau-Taunus Kreis, betrieben durch Ditib nicht mehr errichtet werden dürfen.
Für die Inanspruchnahme von Religionsfreiheit auch bei ständig weiter „steigender Mitgliederzahl“ islamischer Gemeinden sind nämlich Minarette bekanntlich nicht erforderlich, das gab beispielweise ein der Schweiz den Ausschlag für die Ablehnung von weiteren Minarett-Bauten.
Ein islamistisches Machtsymbol, und nichts weiter als ein Symbol ist das Minarett in Bad Schwalbach, hat in einem abendländisch geprägten Stadtbild nichts zu suchen.
Dies steht auch originär so im Baugesetzbuch, wo explizit die Rede von einer Einfügung in die Eigenart der näheren Umgebungsbebauung ist.
Denn dass ein Minarett sich in die „Eigenart“ der näheren Umgebungsbebauung einfügt, dafür braucht –so sieht es die AfD- schon gewaltig Fantasie.
Vermutlich werden die Bürger im Rheingau-Taunus Kreis erst dann aus ihrer „totalen Ruhe“ erwachen – wenn ihnen ohne Bürgermitbestimmung auch in Taunusstein, Idstein oder Rüdesheim ein Minarett zugemutet wird, das dann sicher wie im Ruhrgebiet die umliegenden Häuser nicht nur um 80 cm überragt.
Gez.
Der Vorstand des Kreisverbandes Rheingau Taunus
Klaus Gagel