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Gegen Grundsteuererhöhung und rücksichtslosen Windkraftausbau, für Transparenz beim Verkauf der Weinhohle
Auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Eltville hat die AfD-Fraktion folgende drei Themen aufgegriffen:
- Gegen einen Ausbau der Windenergie auf Kosten des Natur- und Artenschutzes – auch das Referendum pro Windkraft kann nicht bedeuten, ohne Rücksicht auf Verluste vorzugehen
Der Artenschutz verbietet einen Windkraftausbau auf zwei Eltviller Vorranggebieten (PM)
AfD-Änderungsantrag zu TOP 15 („Flächen für Windkraftanlagen“)
Rede Frank Grobe - Erhöhung der Grundsteuer B, und das auch noch rückwirkend – statt Sparen immer weitere Belastungen, denn die CDU misstraut offenbar selber den Beschwichtigungen ihres eigenen Ministerpräsidenten
AfD gegen eine rückwirkende Grundsteuererhöhung – CDU vertraut Boris Rhein nicht (PM)
Rede Frank Grobe - Verkauf der „Weinhohle“ nur unter Bedingungen, die die Interessen der Stadt und der Bürgeschaft wahren: transparentes Vorgehen mit Erzielung des besten Preises, Erhalt der Parkplätze, Bewahrung der „Kabbeskerb“
Der Verkauf der Weinhohle in Eltville muss öffentlich ausgeschrieben werden (PM)
Trotz leerer Kassen: Kein Schnellschuss beim Verkauf der Weinhohle (AfD-Änderungsantrag)
Rede Frank Grobe