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Hier finden Sie ein Archiv aller im Kreistag des Rheingau-Taunus von der AfD seit 2016 gestellten Anträge:
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 17.6.2024
- Dringlichkeitsantrag Formelle Rehabilitation des „Kronenschlösschens“ Eltville-Hattenheim
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 30.4.2024
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 17.2.2024
- Antrag Keine Erhöhung der Kreis- und Schulumlage!
- Antrag Sachleistungen statt Geldzahlungen
- (Dringlichkeits-)Antrag Richtige Folgerungen aus den Schneeereignissen des 27.11.2023 ziehen (Ex-Dringlichkeitsantrag der AfD zum 4.12.2023) – Ergebnis: auf unseren Wunsch von der TO abgesetzt; die Reaktion auf den Glatteisregen vom 18.1.2024 überzeugte und damit scheint die Botschaft „angekommen“
- Große Anfrage Nachhaltigkeitsbürokratie (EU-Richtlinien und ihre drohende Wirkung auf Unternehmen im Kreis)
- Kleine Anfrage: Jugendliche im Diversionsverfahren (Strafvollzug) – Beantwortung: aus unserer Sicht ernüchternd und leider bestätigend für unsere grundlegenden gesellschaftlichen Kritikpunkte
- Kleine Anfrage: Waschbären und Goldschakale (invasive Arten) – Beantwortung: aus unserer Sicht eher ausweichend und passiv
- Antrag Kreisaltenzentrum (Erhalt/Weiterentwicklung) – Ergebnis: von uns (endgültig) zurückgezogen
- Antrag Keine Gender-Sprache (in der Kreisverwaltung) – Ergebnis: mit Mehrheit der „Konsensparteien“ gegen unsere Stimmen von der TO als „erledigt“ abgesetzt
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 4.12.2023
- Antrag Keine Erhöhung der Kreis- und Schulumlage! – Ergebnis: auf unseren Wunsch vertagt auf die Februar-Sitzung; die Haushaltsberatungen beginnen gerade erst
- Antrag Sachleistungen statt Geldzahlungen – Ergebnis: auf unseren Wunsch vertagt; sollten sich die Ankündigungen aus den Nachrichten bestätigen, können wir die Sache als „durch Regierungshandeln erledigt“ betrachten
- Prüfantrag Antisemitismus – Ergebnis: CDU-Konkurrenzantrag angenommen, unser Antrag damit implizit abgelehnt („erledigt“) – Rede zum TOP: Frank Grobe – Pressemitteilung zum TOP
- Dringlichkeitsantrag Keine Wiederholung Behördenversagen (Schneechaos 27.11.2023)
– Ergebnis: Dringlichkeit abgelehnt, der TOP kommt zur nächsten KT-Sitzung am 27.2.2024 - Große Anfrage Nachhaltigkeitsbürokratie (EU-Richtlinien und ihre drohende Wirkung auf Unternehmen im Kreis) – Ergebnis: kommt zur nächsten KT-Sitzung am 27.2.2024
- Kleine Anfrage Unbegleitete Minderjährige Ausländer
– Antworttenor: Alles verläuft nach den Vorgaben: Im Zentrum der Prüfung steht weiterhin die „qualifizierte Inaugenscheinnahme“; über Zweifelsfälle und in solchen verwendete Beweismittel keine Angaben; Kosten werden alle vom Land übernommen; 113 bis 120 Fälle dieses Jahr (6,6 Mio Euro) – Antworttext hier - Kleine Anfrage Akute Flüchtlingskrise, Agieren des Landrats
– Antworttenor: Nichtssagend pauschale Antwort – Antworttext hier - Kleine Anfrage Akute Flüchtlingskrise Hilfszusagen des Landes wirksam?
– Antworttenor: Anteil RTK an den 50 Mio Landesmitteln indirekt und unkonkret; man rechnet mit etwa 1,5 Mio; an eine wirksame Wendung der Belastungslage für die kommunalen Haushalte etc. glaubt man selber nicht – Antworttext hier - Kleine Anfrage Containerdörfer in Idstein
– Antworttenor: 14 Standorte werden angegeben; die Eigentümer können „aus Datenschutzgründen“ nicht genannt werden – Antworttext hier - Kleine Anfrage Gendern
– Antworttenor: Es gab keine „Weisung“ des Landrats zur Nichtbenutzung der Gendersprache, sondern nur softwaretechnische Unterstützung und Empfehlungen; unser Antrag damit nicht unbedingt erledigt; zur „Jugenddemokratiekonferenz“ wurde durch das Jugendforum RTK eingeladen, die dürfen gendern, soviel sie wollen – Antworttext hier
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 31.10.2023
- (Alt-)Antrag Abschiebung erleichtern – Faesers Vorschläge gehen in die richtige Richtung – Ergebnis: von allen anderen Parteien (incl. FWG) abgelehnt; ein CDU-Konkurrenzantrag (der alte, migrationsfreundliche Beschlüsse des Kreistags bekräftigt) wurde stattdessen angenommen
- Antrag Keine Gender-Sprache (in der Kreisverwaltung) – Ergebnis: Auf unseren Wunsch vertagt
- Große Anfrage Straftaten und Sicherheitslage in Flüchtlingseinrichtungen RTK – Beantwortung erwartbar zur nächsten Kreistagssitzung (4.12.2023)
- Kleine Anfrage Gewalttat u. BtM-Missbrauch in Flüchtlingsunterkunft – Beantwortung: Fehlanzeige (die Kreisverwaltung verneint Kenntnis des hinterfragten Vorgangs)
- DRINGLICHKEITSANTRAG Sporthallen für Schüler – Dringlichkeit wurde abgelehnt -> zur KT-Sitzung 4.12.2023
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 12.9.2023
- Antrag Migration begrenzen (Zitate führender CDU-/CSU-Politiker beim Wort nehmen) – Ergebnis: Auf Betreiben der CDU von der Tagesordnung abgesetzt (lesen Sie dazu unsere Pressemitteilung)
- Antrag Abschiebung erleichtern – Faesers Vorschläge gehen in die richtige Richtung – Ergebnis: (auf unseren Wunsch) vertagt
- Antrag Gewaltaufrufe der „Antifa“ verurteilen! – Ergebnis: Von den anderen Parteien (inclusive FWG) von der Tagesordnung abgesetzt
- Antrag Keine Flüchtlingsunterkunft Kloster Tiefenthal – Ergebnis: Von den Altparteien (inclusive FWG) abgelehnt
- Antrag Kreisaltenzentrum (Erhalt/Weiterentwicklung) – Ergebnis: (erneut) vertagt
- Kleine Anfrage „Sicherheit auf Schulhöfen und Kinderspielplätzen“ – Beantwortung: Wenig statistisch belastbares Material, allgemeine Erklärungen; – unser Verdacht bleibt unwiderlegt, dass die Sicherheit an diesen Orten, wo Kinder sich aufhalten und einen geschützten Raum finden wollen, auch im Rheingau-Taunus-Kreis zurückgeht.
- Kleine Anfrage „Wildwasser e.V.“ – Beantwortung: Enthält Teilerfolg für die AfD: auch der Verein Wildwasser e.V. will künftig vom Ausschluss männlicher Kinder als Gewaltopfern von der Betreuung Abstand nehmen und Angebote auch für Jungen vorhalten.
- Kleine Anfrage „Wasserverfügbarkeit im Ernstbachtal“ – Beantwortung: Der Kreisausschuss/die Verwaltung bleibt dabei, dass es im Ernstbachtal nicht genügend Wasser für eine Talsperre (wie in den 70er/80er-Jahren geplant) gibt.
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 11.7.2023
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 16.5.2023
- Antrag S-Bahn-Anbindung Taunusstein/Bad-Schwalbach
- Änderungsantrag zum CDU-Antrag Asyl- und Flüchtlingspolitik
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 7.3.2023
- Antrag Beitritt Brandbrief Main-Taunus-Kreis (Aunahmestopp Flüchtlinge)
- Antrag Neubewertung Windkraft
- Antrag Runder Tisch Rheingau-Bahnstrecke
- Große Anfrage zu Wohnungsbrand Taunusstein-Wehen
- Antrag Keine Bargeldabschaffung auf EAW-Höfen!
- Antrag Verkehrssicherung in der Weiherstraße, Taunusstein Wehen
- Antrag Privatisierung Staatsweingüter/Kloster Eberbach
- Kleine Anfrage Zufahrtswege Windkraftanlagen
- Kleine Anfrage Ortsdurchfahrt Steinfischbach (Waldems)
- Kleine Anfrage Personenstand („diverse“ Personen)
Sie möchten noch ein bestimmtes Thema im Kreistag behandelt wissen ?
Machen Sie der AfD-Fraktion einen politischen Themenvorschlag, welcher sich die AfD-Fraktion annhmen soll und senden Sie es uns bitte per Email: kontakt@rtk.afd-hessen.de
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 20.12.2022.
- Antrag Aufnahmestopp
- Antrag zum 49-Euro-Ticket
- Große Anfrage Aufstellung Förderprogramme von Land und Bund, an denen der Kreis teilnimmt
- Kleine Anfrage zu Flüchtlingsunterkünften
- Kleine Anfrage zum Katastrophenschutz mit Blick auf Blackout
- Kleine Anfrage zur Flüchtlingsunterbringung in Rheingauschule/Geisenheim
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 1.11.2022.
Unsere Reaktion auf die (wichtigsten) Ergebnisse dieses Kreistags finden Sie unter Pressemitteilungen
- Antrag Infos zur Versorgungssicherheit auf die Kreishomepage
- Antrag Energiesparberatung für Bürger
- Antrag „Carepakete“
- Große Anfrage Flüchtlingssituation, Lage und Erwartungen
- Kleine Anfrage Energieeinsparung und Raumtemperatur in der Kreisverwaltung
- Kleine Anfrage „Interkulturelle Woche“ 2022
Anträge/Anfragen für den Kreistag am 27.9.2022.
- Antrag Blackout vermeiden! – durch SchwarzRotGrünGelb abgelehnt, vgl. Presseerklärung
- AfD-Ergänzungsantrag zum CDU-Dringlichkeitsantrag über Europäische Verordnung zu Pflanzenschutzmitteln – (unsere Ergänzungen sind fett markiert) Kreistagsmehrheit aller Parteien ging diese Verbindlichkeit „zu weit“, vgl. Presseerklärung
- Antrag Krisenvorsorge mit höchster Priorität – im Kernbestand obsolet durch Verwaltungshandeln
- Antrag Beratungsstelle Impfgeschädigte – zurückgestellt für nächsten Kreistag (am 1.11.)
- Kleine Anfrage Frauenhäuser und Nothilfeeinrichtungen – beantwortet (Dokumentation folgt ggf.)
- Kleine Anfrage Wohngeld – beantwortet (Dokumentation folgt ggf.)
- Kleine Anfrage Corona-Statistik seit Juni 2022 (unter „Omikron“) – beantwortet (jedoch in nicht aussagekräftiger Weise)
Anträge und Anfragen für den Kreistag am 19.07.2022.
- Große Anfrage Zivilschutz und Kriegsgefahr
- Große Anfrage Zulagen in der Kreisverwaltung
- Kleine Anfrage Straftaten und Gewaltdelikte
- Dringlichkeitsantrag Krisenstab
Anträge für den Kreistag am 24.05.2022.
- Wartezeiten am Wertstoffhof des EAW Taunusstein-Orlen AfD_At EAW_Wartezeit_Orlen
- Flüchtlingsunterkünfte nicht als Geschäftsmodell AfD_At Flüchtlingsunterkünfte_kein_Geschäftsmodell
- Rückkehr zur Normalität auch in den kommunaler Verwaltungen (Corona) AfD_At Rückkehr zur Normalität
- Einhaltung von Brandschutzvorschriften in Flüchtlingsunterkünften RTK AfD_KlAf Brandschutzvorschriften Flüchtlingsunterkünfte
- Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Randalen AfD_KlAf Randale an der Regenbogenschule (Bleidenstadt)
- Antrag zur Sicherstellung der Energieversorgung AfD_Resolution Energieversorgung sicherstellen!
Kreistag-Sitzung am 08.03.2022
- Ukraine Resolution zur Kreistagsdebatte AfD_KonkAt-Resolution-Ukraine-Drglk-TOP-unter-III(1)
- Antrag: Windkraftausschlussflächen von der Hohen Wurzel bis ins Rheingaugebirge: 2022_03_08_KT_Antrag_Windkraft_Ausschlussfläche
- Resolution Friedliche Demonstrationen und Montagsspaziergänge. 2022_03_08_KT_Antrag_Montagsspaziergänge
- Antrag: Aussetzung der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“: 2022_03_08_KT_Antrag_Einrichtungsbezogene_Impfpflicht
- Berichtsantrag zum Therapeutenmangel: 20220308_KT_AfDFraktion_BA_Therapeuten_RTK
- Berichtsantrag zu Kinderpsychotherapie-/Kinderpsychiatrie-Mangel: 20220308_KT_AfDFraktion_BA_Jugendpsychiatrie_RTK
- Berichtsantrag zur drohenden Impfnachweispflicht: 20220308_KT_AfDFraktion_BA_Impfnachweispflicht
- Berichtsantrag zu Diebstahl von Impfzertifikaten in Eltville: 20220308_KT_AfDFraktion_BA_Gestohlene_Impfpässe
- Berichtsantrag zur Asylpolitik des RTK: 20220308_KT_AfDFraktion_BA_Asylpolitik
- Berichtsantrag zum Ankauf der Aartalbahn: 20220308_KT_AfDFraktion_BA_AartaltrasseTeil3_final
Kreistag vom 14.12.2021
- Zum Kreistag am 14.12.2021 haben wir zahlreichen Haushaltsanträge gestellt. darüber hinaus:
- Berichtsantrag zu Notbrunnen: 20211214_KT_AfDFraktion_BA_Notbrunnen_final
- Berichtsantrag zum Ankauf der Aartalbahn: 20211214_KT_AfDFraktion_BA_AartaltrasseTeil2_final
- (Bericht des Landrates: 2021 12 14 Bericht Landrat_ Kreistag )
Kreistag vom 02.11.2021
Berichtsantrag zum Ankauf der Aartalbahn: AfD_BA_Ankauf_Aartalbahn_02112021
Kreistag-Sitzung am 21.09.2021
Folgende Anträge hat die AfD-Fraktion für den kommenden Kreistag gestellt:
- Mehr Schaden als Nutzen, Aufhebung aller Corona-Zwangsmassnahmen: AfD_Aufhebung Corona-Zwangsmaßnahmen
- Freie Entscheidung der Eltern für oder gegen die Corona-Impfung: AfD_Keine Kampagne zur Kinder-Impfung!
- Berichtsantrag zur möglichen Flüchtlingswelle aus Afganhistan: AfD_BA Flüchtlinge Afganhistan
- Berichtanstrag zur Klimageschichte im RTK und Extremwetterereignissen: AfD_BA Klimageschichte & ExtremwetterAfD
- Berichtsantrag zur aktuellen Corona-Statistik im Rheingau-Taunus-Kreis: BA Corona-Statistik, Corona-Erkrankungen
- Dringlichkeitsantrag: AfD fordert Rücknahme der Zuflussregelung an Einfallstrassen nach Wiesbaden 20210921_KT_AfD_DringlAntrag_ZuflussregelungWiesbaden
Kreistag vom 11.05.2021
Konstituierende Sitzung nach der Kommunalwahl
Pressebericht: https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/rheingau/landkreis/rheingau-taunus-kreistag-hat-neuen-vorsitzenden_23674643
Kreistag vom 09.02.2021 (fiel aus wg. Corona)
Vertagt vom 20.10.2020:
Demokratie leben – Kreistag für Bürger erlebbar machen
2020_10_20_KT_Antrag_Kreistag_Demokratie_leben_final
Kreistag vom 01.12.2020
Dringlichkeitsantrag: Impfzentrum in Eltville 2020_12_01_D-Antrag Impfzentrum-3_final
Antrag: Resolution Veurteilung Blockade A3 Idstein-Wörsdorf durch A49-Gegner 2020_10_20_KT_dringlAntrag_ResolutionA3
Antrag: Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung des Rheingau-Taunus-Kreis in Zusammenhang mit Corona 2020_12_01_KT_Antrag Allgemeinverfügung
Antrag: Begrüßung des Bürgerentscheides Heidenrod gegen eine Holzkohlefabrik und Resolution, Bürgerentscheide häufiger im RTK durchzuführen. 2020_12_01_KT_Antrag_Bürgerentscheid
Antrag: Rücknahme bestimmter Corona-Verordnungen der hessischen Landesregierung (Maskenpflicht in Schulen, im Freien u.a.) 2020_12_01_KT_Antrag_Corona-Verordnungen
Antrag: Resolution zur Neutralität der Exekutive nach dem Bürgerentscheid City-Bahn, Alternative zur City-Bahn 2020_12_01_KT_AntragCityBahn_Neutralität
Berichtsantrag: Kosten der City-Bahn 2020_12_01_KT_Berichtsantrag_CityBahn_Aus
kleine Anfrage: Allgemeinverfügungen von Landrat Kilian 2020_12_01_KT_KA_Allgemeinverfügung
kleine Anfrage: CoVid-19 bei Ärzten, Pflegepersonal u.a. 2020_12_01_KT_KA_Covid19_Gesundheitswesen
kleine Anfrage: Corona-Krisenstab 2020_12_01_KT_KA_Kristenstab
Kreistag vom 20.10.2020
Dringlicher Antrag: Resolution Veurteilung Blockade A3 Idstein-Wörsdorf durch A49-Gegner 2020_10_20_KT_dringlAntrag_ResolutionA3
(Dringlichkeit wurde abgelehnt)
Pilotversuch „gute Atemluft“ aktualisierte Fassung aufgrund des zwischenzeitlichen Handeln des Landrates: 2020_10_20_KT_Antrag_CO2_aktual_Ampeln
2020_10_20_KT_Antrag_Pilotversuch_CO2_final (ursprüngl. Fassung)
Solidarität mit Griechenland – keine Flüchtlinge aus Moria aufnehmen 2020_10_20_KT_Antrag_ResolutionGriechenland_Moria_final
Tempolimit für Güterzüge im Mittelrheintal 2020_10_20_KT_Antrag_Tempolimit_Güterzüge_final
Berichtsantrag Beflaggung 2020_10_20_KT_Berichtsantrag_Beflaggung_final
Berichtsantrag Blackout 2020_10_20_KT_Berichtsantrag_Blackout_final
Berichtsantrag Corona 2020_10_20_KT_Berichtsantrag_Corona_final
Von den letzten Sitzungen vertagte Anträge
Ausstieg Corona-Maßnahmen (aktualisierte Fassung): 2020_10_20_Corona-Ausstiegsplan_aktual17102020
(am 31.08.20 ursprüngl. als Dringlichkeitsantrag gestellt: 2020_08_31_KT_Antrag_dringl_Corona-Sofortausstieg_final )
Keine Windräder auf dem Taunuskamm 2020_08_31_KT_Antrag_Resolution_Taunuskamm_final
Resolution zum Schutz von Polizei- und Rettungskräften 2020_08_31_KT_Resolution_innereSicherheit_final
Kohle-Fabrik Heidenrod
KT_09062020_Antrag_AfD_KohleFabrik_Heidenrod
Kreistag-Sitzung am 31.08.2020
Dringlicher Antrag: Sofortausstieg Corona-Maßnahmen, Dringlichkeit abgelehnt
2020_08_31_KT_Antrag_dringl_Corona-Sofortausstieg_final
2 Anträge – vertagt auf den KT 20.10.2020
- Keine Windräder auf dem Taunuskamm 2020_08_31_KT_Antrag_Resolution_Taunuskamm_final
- Resolution zum Schutz von Polizei- und Rettungskräften 2020_08_31_KT_Resolution_innereSicherheit_final
behandelt, abgelehnt, stattdessen ähnlichlautender CDU-Antrag beschlossen:
- Sofortige Herstellung der Leistungsfähigkeit der Zulassungsstelle Bad Schwalbach 2020_08_31_KT_Antrag_KfZ_Zulassung_final
2 Berichtsanträge
- Todesfalle E-Auto 2020_08_31KT_Todesfalle_E_Auto_Berichtsantrag_final
- Organisation und Personal in der Kreisverwaltung 2020_08_31_KT_Berichtsantrag_Organisation_Personal_final
Folgende Anträge wurden von der letzten Sitzung am 09.06.2020 vertagt und werden mit am 31.08.2020 behandelt:
Kohle-Fabrik Heidenrod
KT_09062020_Antrag_AfD_KohleFabrik_Heidenrod erneut vertagt auf den KT 20.10.2020
Ausstieg City-Bahn KT_09062020_Antrag_AfD_CityBahn_Ausstieg
abgelehnt
Kreistagssitzung am 09.06.2020
Kohle-Fabrik Heidenrod KT_09062020_Antrag_AfD_KohleFabrik_Heidenrod
Ausstieg City-Bahn KT_09062020_Antrag_AfD_CityBahn_Ausstieg
Muezzin-Ruf KT_09062020_Antrag_AfD_Muezzin_Ruf
KfZ-Zulassung KT_09062020_Antrag_AfD_KfZ_Zulassung
Sitzungen digital KT_09062020_Antrag_AfD_Sitzungen_digital
sowie 5 Berichtsanträge
CoVid-19 Leistung Kreisverwaltung KT_09062020_Berichtantrag_AfD_CoVid-19_Leistung_Kreisverwaltung
CoVid-19 Risikogruppen KT_09062020_Berichtantrag_AfD_CoVid19_Risikogruppen
CoVid-19 finanzielle Auswirkungen KT_09062020_Berichtsantrag_AfD_finanzielle_Auswirkung_CoVid-19
Mobile Endgeräte KT_09062020_Berichtsantrag_AfD_Mobile_Endgeräte
Vorfälle Kreishaus KT_09062020_Berichtsantrag_AfD_Vorfälle_Kreishaus
Sowie eine kleine Anfrage
CoVid-19 Jobcenter KT_09062020_KA_AfD_Jobcenter_CoVid-19
Kreistagssitzung am 04.02.2020
KT_04022020_AfD_ÄAntrag_Seenotrettung_final24012020
Kreistagssitzung am 03.12.2019
KT_03122019_AfD_Fragen_TalTotal
KT_03122019_AfD_Antrag_30JahreDt Einheit_aktualisierteFassung25112019
KA_AfD_Fragen_I_Demokratie_leben 251119
11_19_Antrag_Feier_30Jahrestag_Deutsche_Einheit_06112019
Kreistagssitzung am 28.10.2019
KT_28102019_AfD_Fragen_interkulturelleWoche
KT_28102019_AfD_Fragen_Demokratie_leben
Kreistagssitzung am 27.08.2019
09_19_Antrag_Ende_Klimaschutz_final
10_19_ÄndAntrag_B42Martinsthal_
07_19_Antrag_StarkeHeimatHessen
Kreistagssitzung am 18.06.2019
04_19_KlAnfrage_Polizeieinsatz_Flüchtlingsunterkunft_Holzhausen
Hier finden Sie die komplette Tagesordnung zur Kreistagssitzung:
Ladung und TO der KT-Sitzung am 18.06.2019
Kreistagssitzung am 27.03.2019
01_19_Güterzüge_Mittelrheintal_22022019
02_19_Antrag_Machbarkeitsstudie_Rheinbrücke
03_19_Berichtsantrag_Radweg_Rüd_Lorch_26022019
Hier finden Sie die komplette Tagesordnung zur Kreistagssitzung:
Tagesordnung der Kreistagssitzung am 27.03.2019
Kreistagssitzung vom 22.02.2019 (ausgefallene Kreistagssitzung vom 18.12.2018)
30_18_Ergänzender Berichtsantrag zur CityBahn/Deutschland-Takt 2030 TOPII.15_KT18122018
31_18_konkurrierender Antrag_Fährbetrieb_Rheinbrücke_TOPIII 12_KT18122018
32_18_Ergänzender Berichtsantrag Unbegleitete minderjährige Ausländer_TOPIII.7_KT18122018
33_18_Haushalts Änderungsantrag_TOPIII.5_KT18122018
Kreistagssitzung vom 30.10.2018
26_18_Ergänzungsantrag Integrationsmaßnahmen
27_18_Ergänzender Berichtsantrag_Windenergieanlagen Rheingau-Taunus-Kreis, u.a. Heidenrod
28_18_VIAS_Rheingau-Linie, konkurrierender Antrag
29_18_Ergänzungsantrag WLAN an Schulen
Kreistagssitzung vom 28.08.2018
Kleine Anfrage an Landrat und Verwaltung zur DSVGO EU_Datenverordnung (10/18)
Kleine Anfrage an Landrat und Verwaltung zu Rückführungen von Migranten aus dem RTK (16/18)
Kleine Anfrage an Landrat und Verwaltung zu Falschidentitäten von Migranten im RTK (23/18)
vertagt
Änderungsantrag (10/17) _Landeswohlfahrtverband Erhalt der Eingliederungshilfe
bisher nicht beantwortet
II. ohne Aussprache, Berichtsanträge
Berichtsantrag_(07/18)_Nutzung des Kreishauses in Bad Schwalbach
Berichtantrag (11/18) Rechtmäßigkeit von Windenergieanlagen-Transporte durch das Kreisgebiet
Kreistagssitzung vom 08.05.2018
Tagesordnung der KT-Sitzung am 08.05.2018
II. ohne Aussprache, Berichtsanträge
III. mit Aussprache
TOP III.1 Ergänzungsantrag zur Krankenhaussituation (13/18)_Mobile_Retter –> angenommen mit den Stimmen fast aller Fraktionen und 6 Gegenstimmen
TOP III.2 Änderungsantrag (12/18)_Strategie des RTK zur Schaffung preisgünstigen Wohnraums –> Abgelehnt durch CDU, SPD, Grüne, Linke, FWG und teils durch die FDP
Pressemitteilung dazu (Strategie_Wohnraum)
TOP III.8 Antrag zur Verhinderung von Fahrverboten im RTK und den zumliegenden Stdäten (09/18) –> Abgelehnt durch alle Fraktionen ausser der AfD
Kreistagssitzung vom 08.03.2018
Berichtsantrag_(04/18) zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Rheingau-Taunus-Kreis
Berichtsantrag_(05/18)_zur Rückführung von Ausreisepflichtigen im Rheingau-Taunus-Kreis
Antrag_(06/18)_Nicht-Beitritt zur CityBahn und Prüfung der S-Bahn-Alternative
Kreistagssitzung vom 06.02.2018
TOP II. Antrag_(14/17)_Berichtsantrag_Wegfall_KWKFörderung
-> Antwort des Landrates: kreiseigene Unternehmen im Rheingau-Taunus-Kreis nicht betroffen
TOP II. Antrag_(15/17)_Berichtsantrag_Altglasentsorgung
–> Antwort des Landrates: Umstellung innerhalb des EAW von altem zu neuem Dienstleister
TOP III.2 Änderungsantrag_(01/18)_Krankenhäuser im Kreisgebiet /Schliessung Helios Bad Schwalbach
–> gemeinsame Vorlage aller Fraktionen im Kreistag einstimmig beschlossen
Kreistagssitzung vom 06.12.2017
TOP II. Berichtsantrag_(13/17)_CityBahn_Fragen an die Verwaltung
TOP III.6 AfD-Antrag_DITIBMoschee, aktualisiert 01.09.2017
FAZ-Bericht dazu
TOP III.4 AfD-Antrag (08/17) Gewalt gegen AfD-Mitglieder Oestrich-Winkel 18.04.2017
TOP III.19 AfD-Antrag_(10/17)_Eingliederungshilfe/LWV, eingebracht 04.09.2017
TOP II.11AfD-Antrag_(11_17)_Rückbau der K708/ Ortsumgehung-Eschenhahn, eingebracht_06.10.2017
lesen Sie dazu unsere Stellungnahme gegenüber dem RP Darmstadt: Stellungnahme_Eschenhahn04102017_RP
Kreistagssitzung vom 12.09.2017
TOP III.7 Antrag_(1_17c)_Rückführungsstrategie
Kreistagsitzung vom 23.05.2017
II. ohne Aussprache
AfD-Berichtsantrag (19/16) große Anfrage: Sozialwohnungen im Rheingau Tanus Kreis –> wird von der Verwaltung beantwortet
AfD-Berichtsantrag_(07/17)_große Anfrage :EDZ
III. mit Aussprache
TOP III.1 AfD-Antrag Windenergie/ Änderungen zur Stellungnahme des RTK TPEE (09/17)
Alle 8 Antragspunkte der AfD wurden vom Kreistag, vornehmlich mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen abgelehnt !
Kreistagssitzung vom 14.03.2017
AfD-Änderungsantrag_(6/17)_Klimaschutzziele –> abgelehnt von allen Fraktionen ausser der AfD
–> gemeinsame Änderung der Geschäftsordnung aller Fraktionen, auf Initiative AfD 2malige Antragsvertagung gg. den Willen einer Fraktion zukunftig prioritär
Dringlichkeitsantrag der AfD (3/17)_Verurteilung_Gewalt gegen ehrenamtliche Mandatsträger im RTK
–> gemeisame Erklärung des Kreisausschuss und aller Fraktionen verabschiedet ! (Pressebericht Schmiereien Aar Bote vom 09.03.2017)
Ergänzungsantrag_ProJob (4/17)_Notifizierungsverfahren –> Antrag mit 27:24 angenommen
AfD-Antrag (15/16) zum hessischen Lehrplan, Gender-Indoktinierung, grundsetzwidrig –> Wurde auf Antrag der AfD-Fraktion vertagt vom 06.12. auf den 07.02.17 –> am 14.03.2017 abgelehnt mit den Stimmen aller Fraktionen ausser der AfD
Aktualisierter Antrag_(16/16c) DITIBMoschee-Bad Schwalbach –> Dringlichkeit wurde vom Kreistag in der Sitzung am 06.12.2016 abgelehnt –> Verwaltung soll bis 23.05.2017 die Rechtmäßgikeit der Baugenehmigung klären
AfD-Antrag (18/16) Gegen Wiedereinführung einer Prozenthürde bei Kommunalwahlen –> abgelehnt gegen die Stimmen von CDU und SPD, dafür: Linke, AfD, FDP
Kreistagssitzung vom 07.02.2017:
AfD-Antrag_(17/16) Live-Übertragungen von Kreistagssitzungen –> vertagt auf Sommer 2018, da technische Voraussetzung fehlen
AfD-Antrag (2/17) Ergänzung Haushaltsberatung_Naturpark_RheinTaunus –> Abgelehnt von allen Fraktionen außer der AfD
Kreistagssitzung vom 06.12.2016:
AfD-Antrag (15/16) zum hessischen Lehrplan, Gender-Indoktinierung, grundsetzwidrig –> Wurde auf Antrag der AfD-Fraktion vertagt vom 06.12. auf den 07.02.17
AfD-Dringlichkeitsantrag (16/16) zum Baustopp Minarett Bad Schwalbach –> Dringlichkeit wurde vom Kreistag in der Sitzung am 06.12.2016 abgelehnt, daher am 07.02.17 auf der Tagesordnung
Berichtsantrag(09/16) große Anfrage:_Verbindlichkeiten_des Rheingau Taunus Kreises Antwort der Verwaltung (nicht öffentlich)
Kreistagsitzung am 04.10.2016:
AfD-Antrag (07/16) zur Vollverschleierung Mit den Stimmen aller Parteien ausser der AfD abgelehnt (siehe Kurzbericht, siehe Pressebericht)
AfD-Änderungsantrag_(12/16) zum Kalmenhof_Idstein AfD schliesst sich dem Magistratsbeschluss der Stadt Idstein an
AfD-Antrag_Bautopp Windräder_(08/16) CDU und FDP übernehmen AfD-Forderungen als eigenen Antrag, alle Parteien ausser der AfD lehnen restlichen AfD-Antrag (Punkte 2-5) ab, siehe auch Kurzbericht, Pressebericht, Pressemitteilung)
AfD-Antrag (13/16)_zum 24hFährbetrieb Bingen-Rüdesheim Nach Antwort der Verwaltung für erledigt erklärt, da Verwaltung bereits mit Prüfung dieses Themas befasst.
AfD-Antrag_(14/16) Bericht_Repressalien in Flüchtlingsunterkünften Für erledigt erklärt, da Verwaltung/Landrat erklärt, unaufgefordert über Vorfälle zu berichten.
Berichtsantrag (03/16) große Anfrage:_Unterbringung_Ayslbewerber Antwort der Verwaltung (nicht öffentlich)
Berichtsantrag (04/16) große Anfrage:_VereinbarungenDienstleister_Ayslbewerber Antwort der Verwaltung (nicht öffentlich)
Berichtsantrag(05/16) große Anfrage:_zum ASB_im Rheingau Taunus Kreis Antwort der Verwaltung (nicht öffentlich)
Kreistagsitzung vom 11.07.2016 (Pressebericht)
Berichtsantrag (01/16) kleine Anfrage zum_Industriestandard4.0 —> Antwort des Landrates / der Kreisverwaltung
AfD-Antrag_(02/16) Schutz_religiöser Minderheiten –> Von der FDP modifiziert und bei Enthaltung der Grünen mehrheitlich angenommen.
AfD-Antrag_(06/16) Charta des Willkommens –>Abgelehnt mit Stimmen aller Fraktionen ausser der AfD (Pressebericht1, Pressebericht2, Pressemitteilung)
AfD-Änderungsantrag_(10/16) zur Willkommenskultur –>Ablehnt mit den Stimmen aller Fraktionen ausser der AfD
AfD-Ergänzungsantrag_Rheinbrücke(11/16) zur Machbarkeitsstudie Rheinbrücke Rüdesheim-Bingen –>Abgelehnt mit den Stimmen aller Fraktionen ausser der AfD
Kreistagsitzung vom 14.06.2016
Fortsetzung der konstituierenden Sitzung (Pressebericht)