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Pressemitteilung AfD-Fraktion Idstein – Augenmaß, Kostentransparenz und finanzielle Verantwortung – Hessentag 2027
Idstein soll den Hessentag 2027 ausrichten. Die AfD steht dazu – allerdings muss die Größe der Veranstaltung zu den finanziellen Möglichkeiten unserer Stadt passen. Die prognostizierten Kosten und das erwartete Defizit von mehr oder weniger 4 Mio. Euro machen deutlich, dass eine transparente Aufstellung der notwendigen Ausgaben und die freiwilligen Leistungen getrennt darzustellen sind. Dies […]
Pressemitteilung AfD-Idstein – Chance für Idstein, aber kein finanzieller Blindflug – Hessentag 2027
Die AfD-Fraktion Idstein befürwortet einen Hessentag 2027 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Idstein ohne neue Schulden oder Defizite. Das Landesfest kann dem Idsteiner Gewerbe, der Gastronomie, dem Tourismus und dem Wirtschaftsstandort langfristig wirkende Impulse geben. Die erheblichen Landesmittel sollten deshalb genutzt werden, um einen nachhaltigen Nutzen für Idstein zu schaffen. Christian Kessner, stellvertretender […]
Pressemitteilung – AfD fordert saubere und gepflegte Parkbänke am Eltviller Rheinufer
AfD fordert saubere und gepflegte Parkbänke am Eltviller Rheinufer Die AfD-Fraktion in der Eltviller Stadtverordnetenversammlung fordert eine konsequentere Pflege der Bänke und Sitzgelegenheiten am Rheinufer. Graffiti, Verschmutzungen und Beschädigungen sollen künftig umgehend beseitigt und die Sitzgelegenheiten regelmäßig kontrolliert werden. „Das Rheinufer ist eine Visitenkarte unserer Stadt. Wer hier als Bürger oder Tourist spazieren geht, sollte […]
Pressemitteilung – AfD will Eltviller Stolpersteine digital sichtbar machen
AfD will Eltviller Stolpersteine digital sichtbar machen – „Aus 54 Namen sollen wieder 54 Lebensgeschichten werden“ Die AfD-Fraktion in der Eltviller Stadtverordnetenversammlung will die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus stärker in die digitale Gegenwart holen. Mit dem Antrag „Stolpersteine digital – Eltville muss hessenweite Vorreiterrolle übernehmen“ soll sich Eltville als erste hessische Kommune an […]
Kleine Anfrage – Abrechnungsabweichungen, Personalausstattung und Rückforderungen bei der Kita „Im Obergrund“
An den Magistrat der Stadt Taunusstein über den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 65232 Taunusstein Kleine Anfrage gemäß § 50 Abs. 2 HGO i. V. m. § 17 Geschäftsordnung Betreff: Abrechnungsabweichungen, Personalausstattung und Rückforderungen bei der Kita „Im Obergrund“ (Träger: Europa-Schule Dr. Obermayr e.V.) Begründung / Sachverhalt: Gemäß einer aktuellen Verwaltungsmitteilung sowie Medienberichten kam es bei der […]
AfD-Fraktion Taunusstein – Kleine Anfrage gemäß § 17 GO i.V.m. § 50 Abs. 2 HGO
Sicherheit im öffentlichen Raum – Vorfall an der Bushaltestelle Pestalozzistraße am 22.04.2026 Vorbemerkung: Am Mittwoch, den 22. April 2026, ereignete sich an der Bushaltestelle Pestalozzistraße ein gewaltsamer Übergriff auf einen 17-jährigen Jugendlichen durch eine Gruppe mehrerer Personen. Da die Sicherheit an ÖPNV-Knotenpunkten und im Umfeld von Bildungseinrichtungen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und das […]
AfD-Fraktion Rüdesheim am Rhein – Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung
die AfD-Fraktion Rüdesheim am Rhein besteht aus Karl Mayer(Vorsitzender) und den Stellvertreterinnen Nadja Schmegner und Andrea Mayer. Die Stadtverordnetenversammlung in Rüdesheim hat sich für die neue Wahlperiode am 23.4.2026 konstituiert. Der Klima insgesamt war konstruktiv und entspannt. Es wurden mit einer Ausnahme keine Vorkehrungen getroffen um die AfD im Magistrat oder in Ausschüssen etc. zu […]
AfD-Fraktion Idstein – Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung
Ein Neubeginn und doch weiter so Nach der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Donnerstag steht eines fest: politisch wird sich vorerst für die Idsteiner Bürger nichts ändern. Die geschlossene Kooperation zwischen der CDU und den Grünen lässt vermuten, dass das Sichern der gewohnten Posten wichtiger ist, als die eigene politische Linie zu halten, und die […]
Konstituierung der AfD-Fraktion in Heidenrod
Nach der Kommunalwahl hat sich die AfD in Heidenrod neu aufgestellt und geht mit fünf Mandaten in die kommende Wahlperiode. Bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag, 2. April 2026, wurde Marc Schmitt aus Springen erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt; dieses Amt hatte er bereits in der vergangenen Legislaturperiode bekleidet. Ihm zur Seite stehen künftig Ralf Bröder, […]
AfD-Fraktion Geisenheim gegründet
Pressemitteilung 3.4.2026 Am Montag, dem 23.03.2026 traten die fünf neuen Stadtverordneten der AfD Geisenheim zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung zusammen. Sie wählten die Mitglieder und den Vorstand der AfD Fraktion Geisenheim wie folgt: Udo Stenz (Fraktionsvorsitzender), Dimitri Schulz (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Barabás István (Fraktionsgeschäftsführer), Nicole Nökel (Stadtabgeordnete) und Alexander Hess (Stadtabgeordneter). Stolz ist die Fraktion noch auf […]
