Kinder- und Jugendpflege – Aufwendungen für offenen Treff „One World“

Antrag der AfD-Fraktion „Kinder- und Jugendpflege“ – Aufwendungen für offenen Treff „One World“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben in der Kostenstelle 063621200, Unterpunkt 6993133 in Höhe von 5.400,00 Euro vollständig zu streichen. Begründung: Der sog. Jugendtreffe „One World“ ist politisch einseitig geprägt und dominiert. Hier wird einseitiger Einfluss auf die Meinungsbildung von Jugendlichen genommen. […]

MGH / Familienzentrum

Antrag der AfD-Fraktion „MGH / Familienzentrum“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben der Kostenstelle 053156100 vollständig zu streichen. Begründung: Der Grundgedanke von Mehrgenerationenhäusern war, mehrere Generationen zusammenzuführen und somit einen größeren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu erzielen. In der Praxis gestaltet sich dies oft als schwierig bis nicht durchführbar, da Mehrgenerationenhäuser zum überwiegenden Teil von Migranten verschiedener […]

„Nachhaltigkeit und Klimaschutzmanagement“

Antrag der AfD-Fraktion Teilergebnishaushalt „Nachhaltigkeit und Klimaschutzmanagement“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben für das Produkt 145611 vollständig zu streichen. Begründung: Nach wie vor ist nicht sicher nachgewiesen, dass der Klimawandel in der derzeitigen Form wirklich durch das Handeln der Menschheit beeinflusst, beschleunigt oder geändert werden kann. Vielmehr ist das Weltklima zu keinem Zeitpunkt der […]

„Soziale Einrichtungen“ – Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern

Teilergebnishaushalt „Soziale Einrichtungen“ – Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben im Produkt 053151200 „Einrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern“ vollständig zu streichen. Begründung: Der überwiegende Teil der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, befinden sich entgegen den Regelungen im Grundgesetz in Deutschland, sind somit illegal zugewandert und ausreisepflichtig. Eine fortlaufende Zahlung finanzieller […]

Soziale Einrichtungen – Unterbringung von Asylbewerbern

Teilergebnishaushalt „Soziale Einrichtungen“ – Unterbringung von Asylbewerbern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben im Produkt 053151 „Soziale Einrichtungen“ vollständig zu streichen. Begründung: Der überwiegende Teil der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, befinden sich entgegen den Regelungen im Grundgesetz in Deutschland, sind somit illegal zugewandert und ausreisepflichtig. Eine fortlaufende Zahlung finanzieller Mittel in diesem Bereich schafft […]

Jan Feser als AfD-Direktkandidat für die Bundestagswahl gewählt

Der 39-jährige Jan Feser aus Eltville ist AfD-Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 177 Rheingau-Taunus – Limburg.  Jan Feser, AfD-Direktkandidat zur Bundestagswahl Zuvor hatte die gemeinsame Wahlversammlung des Kreisverbandes Rheingau-Taunus und des Altkreises Limburg Feser ohne Gegenkandidaten gewählt. Feser, der als Fraktionsreferent der AfD-Landtagsfraktion auch Mitglied des Kreisausschusses des Rheingau-Taunus-Kreises und der Eltviller Stadtverordnetenversammlung ist, erhielt […]

Wahlkreise für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag (geändert den 7. März 2024)

Karte der Wahlkreise für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag gemäß Anlage 2 zu § 2 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes, die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes vom 7. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 91) geändert worden ist Karte der Wahlkreise für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag

Anträge für die Stadtverordnetenversammlung Idstein Ausschüsse 07.10-10.10.2024

Antrag Haushalt 2025 Onlinebelegungplan Stadthalle, Hallen, DGH und sonstige mietbaren Räumlichkeiten der Stadt Idstein Berichtsantrag Status Instandsetzung L3023 Idstein-Heftrich nach Idstein Kröftel

Eine Pandemie, die keine war: Corona-Bußgelder müssen endlich zurückgezahlt werden

Eine Pandemie, die keine war: Corona-Bußgelder müssen endlich zurückgezahlt werden Die veröffentlichten RKI-Protokolle belegen, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der angeblichen Corona-Pandemie völlig überzogen und unverhältnismäßig waren. Dies gilt somit auch für die Bußgelder, die durch das Ordnungsamt Eltville angeordnet wurden. „Hier wurde von oben herunter etwas diktiert, was falsch war. Ob man sich dessen […]

Jan Feser wurde auf aussichtsreichem AfD-Listenplatz für die Bundestagswahl gewählt

Jan Feser Am Wochenende [Sa. den 7.9.2024] fand in Hofheim die AfD-Listenaufstellung für die anstehende Bundestagswahl 2025 statt. Auf dieser wurde Jan Feser aus dem Rheingau-Taunus-Kreis auf Platz 8 gewählt. Feser hat mit diesem Listenplatz gute Chancen in den Bundestag einzuziehen. „Mit Jan Feser, der bereits als Beigeordneter im Kreisausschuss und als Mitglied in der […]