Anfrage zum Projekt „Hessen-WLAN – Digitale Dorflinde“ – Rüdesheim am Rhein

Anfrage zum Projekt „Hessen-WLAN – Digitale Dorflinde“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zapp,
die Stadt Rüdesheim beteiligt sich am Projekt Hessen-WLAN – Digitale Dorflinde.
Nun wurde zu diesem Projekt bekannt, dass bestimmte konservative Internetseiten wie TichysEinblick, Achse des Guten, Boris Reitschuster gesperrt werden. Das habe ich am Hotspot am Dorfgemeinschaftshaus in Presberg am 5.8.2025, ca. 19:00 verifiziert.
Das veranlasst mich zu den Fragen:
1. Wie viele Hotspots hat die Stadt Rüdesheim mit Unterstützung des Landes Hessen eingerichtet?
Bitte aufführen mit Standort, erhaltener Fördersumme und tatsächlicher Kosten der Einrichtung.
2. Durch wen werden die unter 1. genannten Hotspots administriert?
3. Wie hoch sind die Nutzerzahlen der jeweiligen Hotspots? Bitte aufführen unter Angabe des Standorts und unter Angabe der Nutzerzahlen pro Woche.
4. Gibt es Internetseiten, deren Abruf durch die Administration gesperrt ist? Bitte aufführen, um welche Seiten es sich handelt und warum diese gesperrt sind.
5. Wenn die Frage 4 bejaht wM: Durch wen wird entschieden, welche Internetseiten gesperrt werden?
6. Durch welche Maßnahmen wird sichergestellt dass der Zugang „einfach und sicher“ genutzt werden kann?
7. Plant die Stadt Rüdesheim weitere Hotspots einzurichten? Die Antwort bitte begründen.
8. Wenn die Frage 7 bejaht wird: An welchen Standorten sollen weitere Hotspots entstehen? Bitte aufführen mit Datum der geplanten Fertigstellung der Einrichtung sowie Begründung, warum der jeweilige Standort gewählt wurde.

Karl Mayer
Stadtverordneter der AfD

Anfrage als PDF anzeigen