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Eine Pandemie, die keine war: Corona-Bußgelder müssen endlich zurückgezahlt werden
Eine Pandemie, die keine war: Corona-Bußgelder müssen endlich zurückgezahlt werden
Die veröffentlichten RKI-Protokolle belegen, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der
angeblichen Corona-Pandemie völlig überzogen und unverhältnismäßig waren. Dies gilt
somit auch für die Bußgelder, die durch das Ordnungsamt Eltville angeordnet wurden.
„Hier wurde von oben herunter etwas diktiert, was falsch war. Ob man sich dessen im
Rathaus Eltville bewusst war oder nicht, lässt sich schwer beurteilen. Aber es muss klar sein,
dass man als anständiger Bürger dieses Unrecht nicht einfach so stehen lassen kann“, sagt
Frank Grobe, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Eltville.
Durch die Veröffentlichung der RKI-Protokolle wurde zudem offenbar, dass die Begriffe wie
Verschwörungstheoretiker, Querdenker, Schwurbler usw. immer mehr zu Kampfbegriffen
gegen all jene wurden, die sich kritisch gegenüber der Politik von CDU, Grünen und SPD
äußerten.
Grobe weiter: „Hier wurden nicht wenige Eltviller Bürger verunglimpft und ihrer Grundrechte
beraubt. Es ist daher an der Zeit, dem Weg der eingetretenen Spaltung entgegenzuwirken,
indem sich der Magistrat bei den Opfern entschuldigt und die ausgesprochenen Bußgelder
vollständig zurückzahlt.“