Gehen linker Extremismus und Antisemitismus Hand in Hand in Eltville?

Angrafe der AfD-Fraktion Evtille

Gehen linker Extremismus und Antisemitismus Hand in Hand in Etville?

Immer wieder kommt es in Eltville zu Schmierereien und dem Anbringen von Aufklebern mit linken und teils sogar linksextremen Parolen. Die beiden neuesten Fälle sind zugleich auch die traurigen Höhepunkte: Ein Graffiti mit dem Slogan „FICK AFD! & ISRAEL“ und sowie Aufkleber mit dem
Slogan „Wer nicht ausbildet, wird umgelegt“ der Linksjugend. Auch wenn der Slogan des Aufklebers bekanntermaßen ein Wortspiel aus den Kampagnen mehrerer linker und sozialistischer Jugendorganisationen ist, könnte er von Eltviller Unternehmern als bedrohlich empfunden werden.
Besonders, wenn man bedenkt, dass die Linksjugend in Hessen im Bereich der verfassungsfeindlichen Organisationen/Gruppierungen des Linksextremismus eingestuft und beobachtet werden.

Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie bewertet die Stadt Eltville das wiederkehrende Auftauchen derartiger Schmierereien und Aufkleber im gesamten Stadtgebiet?
2. Welche Maßnahmen will die Stadt Eltville ergreifen, um gegen derartige Taten vorzugehen oder sie zu verhindern?
3. Welche Maßnahmen will die Stadt Eltville ergreifen, um gegen linken und linksextremen Antisemitismus vorzugehen?
4. Sind der Stadt Eltville weitere Fälle von linkem, linksextremem, linksradikalem, rechtem, rechtsextremem, rechtsradikalem oder islamischem Antisemitismus in Eltville bekannt? Wenn ja, bitte aufführen nach Phänomenbereich, Tatzeitpunkt, Ort und Art des Falls.
5. Welche Maßnahmen will die Stadt Eltville ergreifen, um ansässige Unternehmen vor evtl. Übergriffen durch linksextreme Organisationen/Vereine/Einzeltäter zu schützen?

Frank Grobe, Fraktionsvositzender AfD-Eltville

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