100 Tage im Hessischen Landtag – Meine Bilanz

 

Seit 100 Tagen arbeite ich für Sie als Parlamentarischer Geschäftsführer in der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Als Parlamentarischer Geschäftsführer (PGF) führe ich seitens der AfD die Gespräche mit den PGFs der anderen Fraktionen und bereite die Planungen des Plenums vor. Zudem sitze ich dadurch auch im Ältestenrat und im Präsidium. Zudem bin ich fachpolitischer Sprecher für Wissenschaft, Kunst und Forschungspolitik unserer Fraktion. Jetzt ist es an der Zeit eine kurze Bilanz aufzustellen. Denn seit dem 18. Januar 2019 finanzieren Sie mich über Ihre Steuern und haben ein Anrecht darauf zu erfahren, was ich für Sie und für Hessen bereits geleistet habe.

Zu allererst möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Hessische AfD-Fraktion erst seit dem 15. April für alle 18 Landtagsabgeordneten ausreichend Räume zur Verfügung gestellt bekommen hat – aber außerhalb des Landtages! Vorher mussten wir mit vier Räumen für alle AfD-Abgeordneten und drei Mitarbeitern im Landtag auskommen. Wenn man sich dies vor Augen hält und dann sieht, was die AfD-Fraktion bisher umgesetzt hat, kann man mehr als zufrieden sein. Denn wir haben insgesamt 69 Parlamentarische Initiativen eingebracht. Dabei handelt es sich um Kleine und Große Anfragen sowie Anträge zu unterschiedlichen Themen, sei es Bildung, Energie, Infrastruktur, Migration oder Umwelt. [1]

Dies goutiert auch der hessische Wähler, der uns laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe infratest dimap stabil bei 13 Prozent sieht. Wir sind in der Gesellschaft angekommen!

Da ich den Auftrag meiner Wähler ernst nehme, habe ich selbst in den ersten 100 Tagen bislang 16 Kleine Anfragen – u.a. mit anderen Fraktionskollegen – und 2 Berichtsanträge und zwei Mündliche Fragen eingebracht. Bei den Kleinen Anfragen haben die zuständigen Ministerien etwa 6 Wochen Zeit diese zu beantworten, was auch bereits in acht Fällen passiert ist. Die Berichtsanträge – bei denen es sich um Anträge aus dem Bereich Wissenschaft und Kunst handelt – werden direkt im Ausschuss behandelt.

Kleine Anfragen:

  • Arbeitsplätze im ländlichen Raum
  • Ausländer in den hessischen Justizvollzugsanstalten
  • Bürgschaften für Asylsuchende
  • Erhöhte Krätzefallzahlen (Skabiesfälle) in Hessen
  • Finanzielle Unterstützung bzw. Bezuschussung des Künstlerhauses Mousonturm Frankfurt
  • Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen
  • Gewalt in hessischen Notaufnahmen und gegen Rettungskräfte
  • Goethe-Universität: „Meldestelle Rechtsextremismus“
  • Kosten für „Gender-Forschung“
  • Maghreb-Länder und Georgien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren
  • Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen (3 Teile)
  • Russlanddeutsche in Hessen
  • Sicherung einer ausreichenden Schiffbarkeit am Rhein
  • „Veruntreuung“ beim Arbeiter-Samariter-Bund in Millionenhöhe – Förderung von Projekten durch die Hessische Landesregierung

Von diesen Kleinen Anfragen wurden mindestens zwei von den Medien (Bild-Zeitung, FAZ) aufgegriffen („Ausländer in den hessischen Justizvollzugsanstalten“, „Gewalt in hessischen Notaufnahmen und gegen Rettungskräfte“). [2]

(Dringliche) Berichtsanträge:

  • Goethe-Universität: „Meldestelle Rechtsextremismus“
  • Goethe-Universität: „Löschung von unliebsamen Personen“

Da die Antwort der Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn beim Thema „Meldestelle Rechtsextremismus“ sehr dürftig ausfiel, habe ich daraufhin eine Kleine Anfrage (siehe oben) gestellt, um weitere Informationen zu erhalten. [3]

Daneben hielt ich bereits vier Reden im Hessischen Landtag. Und zwar zu den Themen: „Bildung in Hessen“ als Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Bouffier (18.01.2019), sowie zu „BAföG“, der Präsidenten-Besetzung der Technischen Universität Darmstadt mit einer Politikwissenschaftlerin und zum Thema „Gender-Sprache in hessischen Behörden“ (alle am 04.04.2019).

Da ich mich auch zu aktuellen politischen Themen äußere, sind auf meinem Blog und auf meiner Facebook-Seite seit Mitte Januar 24 Beiträge erschienen. Schauen Sie einmal rein. Es lohnt sich! [4]

Ich hoffe, dass ich Ihnen einen kleinen Einblick über meine bisherige Tätigkeit geben konnte. Wenn Sie mehr wissen möchten oder auch Wünsche und Anregungen haben, melden Sie sich einfach bei mir unter: f.grobe@ltg.hessen.de

 

 

 

 

 

[1] https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=582237842259773&id=572530603230497

 

[2] https://www.frank-grobe.de/initiativen/dfee746b-aa98-4799-922f-55faedda5ff9

 

[3] https://www.frank-grobe.de/initiativen/da846836-a100-454b-bf63-ef4a6dc0b640

 

[4] Die Videos finden Sie hier: https://www.frank-grobe.de/bloghttps://www.facebook.com/frank.grobe.afd/

Posted in Kreisverband Rheingau Taunus.