Monat Oktober 2014

Berlin, 29. Oktober “Die EU macht den Stabilitätspakt zu einem leeren Popanz”, kritisiert Bernd Lucke, AfD-Bundessprecher und Europaabgeordneter, die Entscheidung der EU-Kommission, “Verständnis, Geduld und Nachsicht” gegenüber Frankreichs und Italiens Haushaltsplanungen walten zu lassen. “Es ist unverständlich und unverantwortlich, dass…

Berlin, 29. Oktober 2014 Zum erneuten Aufruf zur Massendemonstration von Hooligans erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: “Die Gewaltexzesse in Köln sind absolut inakzeptabel. Gewalt und Aufrufe dazu sind weder von Rechtsextremen noch von Seiten der…

Liebe Mitstreiter, wir wollen eine Partei der Vernunft, des Anstands und der Toleranz sein. Was meine Aussage betrifft, wir hätten einige “Unvernünftige, Unanständige und Intolerante” in unseren Reihen, so stehe ich dazu. Ich halte es auch für besser, hier den…

Offener Brief an Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty Antwort auf den offenen Brief an die Mitglieder der “Alternative für Deutschland” und ihre Unterstützer vom 20.10.2014 Lieber Joachim, Deinen offenen Brief zum Freihandel an die Mitglieder der AfD und ihre…

Berlin, 22. Oktober Bund, Länder und Gemeinden drücken sich um eine Antwort auf die Frage, wie den Flüchtlingswellen begegnet werden könne, die nach wie vor unkontrolliert das Land erreichen. Statt für rechtskonforme Zustünde zu sorgen, spielen die Innenpolitiker Schwarzer Peter…

Berlin, 22. Oktober 2014 Die EKR-Fraktion im EU-Parlament wählte gestern, am 21. Oktober, Hans-Olaf Henkel zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Mit 71 Mitgliedern aus 16 Staaten stellen die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament. AfD-Bundesprecher Bernd Lucke…

Professor em. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty, MdEP Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der AfD Liebe Mitstreiter, wir erleben merkwürdige Zeiten. (1) In der Sendung des Bayerischen Fernsehens „Jetzt red i“ (15. Oktober 2014) habe ich gesagt, was ich als Hochschullehrer…

Berlin, 20. Oktober 2014 Seriös ist an der Haushaltspolitik, über die Michel Sapin und Emmanuel Macron aus Frankreich mit ihren deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble und Sigmar Gabriel verhandeln wollen, überhaupt nichts. Die Deutschen sollen Geld ausgeben, das sie nicht haben;…

Berlin, 13. Oktober 2014 Zu den Forderungen der Gruppe CDU2017 erklären der Sprecher der Alternative für Deutschland Bernd Lucke, der stellvertretende Sprecher und Vertreter des Bundesfachausschusses Wirtschaftspolitik Hans-Olaf Henkel und der Vertreter des Bundesfachausschusses Steuerpolitik Jörg Meuthen: “Die Kritik an…

Hans-Olaf Henkel Wenn mir vorab eine kleine Begriffsklärung gestattet ist: Seit längerem wundere ich mich über die Rückkehr eines Wortes, das in früheren Jahrhunderten eine unrühmliche Rolle spielte und zum Glück in unserem Land lange Zeit außer Gebrauch war. Von…