Monat Dezember 2014

Berlin, 19. Dezember 2014 Zu den jüngsten Äußerungen aus den Altparteien zur Pegida-Bewegung erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland Alexander Gauland: Der Umgang der Altparteien mit der immer stärker werdenden Pegida-Bewegung ist eine demokratische Bankrotterklärung. Anstatt die Demonstranten…

Am 16. Dezember ging der fertigestellte Rechenschaftsbericht der AfD an die Bundestagsverwaltung. Das ist ein großer Erfolg und eine große Leistung aller Beteiligten und in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig, dass eine Partei dies ohne große Komplikationen in den ersten…

Berlin, 16. Dezember 2014 Nach Australien kommt nur, wer die Regeln beachtet. Und die sind hart: die Regierung begrenzt die Einwanderung, fängt Illegale vor der Küste ab und schickt sie zurück in ihre Heimatländer. Trotzdem hat ein fanatischer Islamist, der…

Berlin, 15. Dezember 2014 Hans-Olaf Henkel: „Die AfD verurteilt die Brandanschläge auf Asylbewerberheime. Ich rate weiterhin davon ab, dass sich unsere Partei an Demonstrationen von selbsternannten Islamkritikern beteiligt. Zwar weiß niemand, ob es einen Zusammenhang zwischen den Demonstrationen gegen den…

Dresden, 15. Dezember 2014 Als „Schande für Deutschland“ bezeichnete SPD-Justizminister Heiko Maas die Demonstrationen der „Pegida“ jetzt öffentlich. Weiter befürchtet er eine “neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge”. Das sei “widerwärtig und abscheulich”. Mit diesen Aussagen hat sich…

Berlin, 15. Dezember 2014 Als gesetzlich verankerte Bevormundung der Ärzte und anderer Hochqualifizierter hat Bernd Lucke, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, das von Arbeitsministerin Nahles vorglegte Tarifeinheitsgesetz kritisiert. „Wenn in einem Betrieb immer nur der Wille der Mehrheitsgewerkschaft ausschlaggebend ist,…

Berlin, 15. Dezember 2014 Die Alternative für Deutschland hat nun eine innerparteiliche Organisation, die sich mit Frauenpolitik und angrenzender Familienpolitik beschäftigt. Auf Grundlage der „Politischen Leitlinien“ der AfD hat es sich diese Bundesinteressengemeinschaft (BIG) zum Ziel gesetzt, das frauenpolitische Profil…

Berlin, 12. Dezember 2014 Zur Veröffentlichung des Folterberichts der CIA erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland Alexander Gauland: Folter und Rechtsstaat passen nicht zusammen. Die Folterpraktiken des US-Geheimdienstes offenbaren eine nicht gekannte Brutalität, die sich durch nichts entschuldigen…

Es ist 25 Jahre her, als Zehntausende in ganz Deutschland für mehr Demokratie und schließlich für die Deutsche Einheit auf die Straße gingen. Ihr Motto damals: „Wir sind das Volk.“ Der heutige Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, also des Landes, von…