AfD fordert sofortigen Ausstieg aus CoViD-19 Schutzmassnahmen

AfD fordert mit dringlichem Antrag sofortigen Ausstieg aus CoViD-19 Schzumassnahmen

 

Mit einem dringlichen Antrag zur Kreistagssitzung am 31.08.2020 fordert die AfD den sofortigen Ausstieg aus staatlich angeordneten CoVid-19 Schutzmaßnahmen und Vorschriften

 

Die derzeit tatsächlich an CoVid-19 Intensiv-Patienten (Stand: 21.08.2020) liegt derzeit bei nur noch 231 Personen bundesweit  (davon 137 beatmet). (Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-08-20-de.pdf?__blob=publicationFile )

Das Verhältnis zwischen „Positiv-PCR“-Getesteten und Anzahl der Gesamttests seit Anfang Mai auf einem niedrigem, statistisch bedingten „Falsch-Positiven“ Niveau von etwa 0,59-1,37% verharrt (6-14 „Positive“ pro 1000 Testungen, Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-08-19-de.pdf;jsessionid=8BE0465456633DCFF679EBED272FE70D.internet122?__blob=publicationFile

, Seite 12ff. ).

Die Anzahl der Todesfälle verharrt auf einem äusserst niedrigen Niveau (7 Todesfälle bundesweit, Stand: 21.08.2020) und von einer sogenannten „Zweiten Welle“ kann daher keine Rede sein.

Die Kreisfraktion der AfD kommt zu dem Schluss, dass es sich bei der  CoVid-19-Erkrankung um eine neuartige, grippeähnliche und ansteckende Erkrankung handelt, die in der überwiegenden Form mild verläuft und lediglich bei verhältnismäßig wenigen, zumeist offensichtlich immungeschwächten, vorgeschädigten Personen eine imposantere Symptomatik annimmt und daß diese Erkrankung in immer weniger Fällen seit ihrem Ausbruch tödlich verläuft. Das Mortalitätsprofil bezogen auf die Alterstruktur ähnelt dem einer Grippeerkrankung (85% aller Todesfälle waren älter als 70 Jahre, der Median der Todesfälle liegt bei 81 Jahren, Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-08-20-de.pdf?__blob=publicationFile ).

Die Bewertung dieser Ausgangslage kommt zu dem Schluss, dass die Verhältnismäßigkeit zwischen der tatsächlich bestehenden Gefahr in Relation zu den freiheitbeschränkenden, wirtschaftsschädigenden und gesellschaftsschädigenden Maßnahmen nicht mehr gegeben ist.

Daher fordert sie folgende Schritte:

Der Kreistag soll die Landesregierung auffordern, bis 30.09.2020 einen Plan vorzulegen, wie sie aus sämtlichen CoVid-19-bedingten Maßnahmen auszusteigen gedenkt. Die Landesregierung wird ersucht, in diesem Zusammenhang eine Verhaltens-Empfehlungsliste vorzulegen, die auf Freiwilligkeit beruht und dem Individuum die persönliche Entscheidung erlaubt, mit dem CoVid-19-Virus verantwortungsvoll umzugehen.

Bei sämtlichen weiteren Einschränkungen, die insbesondere die heimische Wirtschaft betreffen, ist unverzüglich ein Ausstiegsplan vorzulegen, damit für den Handel, die Gastronomie, Hotellerie, den Tourismus, Veranstaltungs- und Eventveranstalter sowie für alle weiteren, von den Einschränkungen betroffenen Wirtschaftszweige, eine Investitions- und Planungssicherheit schnellstmöglich wiederhergestellt werden kann.

Angesichts der andauernden Maskenpflicht, die von zahlreichen Fachleuten als wenig wirksam oder sogar als kontraproduktiv empfunden wird, die desweiteren von einem großen Teil der Bevölkerung als Einschränkung persönlicher Lebensfreiheit wahrgenommen wird, sieht der Kreistag als dringlichste Maßnahme eine schnelle Abschaffung der Maskenpflicht, insbesondere in unseren Schulen. Eine Empfehlung, bei Symptomen einer Erkältung weiterhin eine Maske zu tragen, um Andere zu schützen, ist davon unberührt.

Veröffentlicht in Kreisverband Rheingau Taunus.