AfD-Fraktion fordert Baustopp von geplantem Minarett in Bad Schwalbach
Die AfD hat mit einem Dringlichkeitsantrag im Kreistag des Rheingau-Taunus-Kreises einen Baustopp für ein ca. 12m hohes, geplantes Minarett in Bad Schwalbach gefordert.
In Bad Schwalbach wurde die Errichtung eines Minaretts für die DITIB Moschee Osmanli Cami durch den Bürgermeister der Stadt Bad Schwalbach und den Landrat bereits genehmigt.
Diese Genehmigung erfolgte ohne vorherige Information von Bürgervertretern, Öffentlichkeit und insbesondere ohne Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung, die jedoch nach BauGB und HGO gesetzlich vorgeschrieben ist.
Die Errichtung eines kulturfremden Gebäudes orientalisch-muslimischen Charakters ist für die Bürger von Bad Schwalbach wie auch des gesamten RTK von besonderem Interesse. Dies wäre der erste Bau eines Minaretts im Rheingau Taunus Kreis. Ein Minarett verändert wesentlich das christlich-abendländisch-geprägte Stadtbild und würde weitere solcher Bauwerke verstetigen.
Die AfD fordert, daß zunächst Bürgervertreter und die Öffentlichkeit die Möglichkeit gehabt haben müssen, Einsicht in die Pläne zu nehmen.
Die AfD fordert weiterhin, daß die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Schwalbach dieser Baumaßnahme zustimmen muss.
Die Öffentlichkeit soll anhand einer Planzeichnung über Art und Umfang des geplanten Minaretts informiert werden.
Ausserdem soll ein öffentlicher Muezzin-Ruf vom Minarett herunter durch verbindliche Auflagen untersagt werden, solange kein anderslautender Beschluss der Stadtverordnetenversammlung oder ein Bürgervotum diesen erlaubt.