AfD kritisiert Absage
Für „nicht glücklich“ hält die Fraktion der AfD im Kreistag die Entscheidung, die für den 09.02.2021 vorgesehene Kreistagssitzung wegen der Corona-Krise abzusagen. Als einzige Fraktion hatte sich die AfD im Ältestenrat des Kreistags gegen eine Absage ausgesprochen. Man sei nicht der Meinung, dass es „ein falsches Signal an die Bevölkerung wäre“, wenn der Kreistag in dieser Zeit zusammenkäme.
„Gerade in dieser von schwerwiegenden Entscheidungen zu Lasten der Bevölkerung bestimmten Zeit sei das wichtigste politische Gremium des Kreises gefordert“, erklärte Fraktionssprecher Klaus Gagel. Die AfD-Fraktion stellte sich damit als einzige Fraktion hinter die gleichlautende Auffassung von Landrat Kilian, den Sitzungszyklus vollständig abzuhalten.
„Der Lockdown wegen Corona darf nicht zu einem Lockdown der demokratischen Teilhabe führen“, sagte Gagel.
Es sei unverzichtbar, über den bestmöglichen Weg durch die Krise eine offene und demokratische Debatte zu führen und es reiche nicht, dass der Corona-Krisenstab und die Kreisverwaltung infektionsschutzrechtliche Entscheidungen alleine träfen.
Die Politik trage eine große Verantwortung für die wirtschaftlichen, sozialen und psychischen Folgen der Maßnahmen und dürfe sich nicht mit der „Zuschauerrolle“ begnügen. Auch die Maßnahmen des Impfschutzes müssten politisch hinterfragt werden. Viele Bürger erwarten das. Nach Ansicht der AfD hätte die Autalhalle in Niedernhausen die –wie bisher auch- Möglichkeit geboten, die Kreistagssitzung unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln gefahrlos abzuhalten.