Pressemitteilung: Unregelmäßigkeiten bei Eltviller Briefwahl weiten sich aus

Unregelmäßigkeiten bei der Eltviller Briefwahl weiten sich aus

(als pdf-Dokument)

Am letzten Sonntag stellten Bürger fest, dass eingesandte Briefwahlunterlagen aus dem offenstehenden Briefkasten des Eltviller Rathauses entnommen werden konnten. Der Eltviller Landtagsabgeordnete Dr. Frank Grobe und Kandidat der Stadtverordnetenversammlung hatte auf diesen Missstand öffentlich hingewiesen.

Doch nun scheint sich dieser Verdacht zu erhärten, denn in der gestrigen Eltviller Ältestenratssitzung bestätigte Bürgermeister Patrick Kunkel, dass bis zu zehn Briefwahlumschläge abhandengekommen sein könnten.

„Wie Herr Kunkel auf eine Anzahl von bis zu zehn Briefwahlunterlagen kommt, bleibt rätselhaft. Denn woher kann der Bürgermeister wissen, wie viele Briefwahlunterlagen zur fraglichen Zeit eingeworfen waren“, fragt sich Grobe. „Bis dato war nur klar, dass Briefe entnommen werden konnten, nicht, dass tatsächlich welche bereits entnommen wurden.“

Nachdem Klaus Gagel, MdL und Vorsitzender des Kreisverbandes Rheingau-Taunus der Alternative für Deutschland, den Kreiswahlleiter Stefan Krebs auf eine mögliche Wahlmanipulation in Eltville hinwies, reagierte nun der Magistrat der Stadt Eltville.

Nun sollen „alle diejenigen Briefwähler, die in der Zeit von Samstag, 27. Februar, 13 Uhr bis Sonntag, 28. Februar, 13.30 Uhr, ihre Briefwahlunterlagen in den linken, der drei Briefkästen eingeworfen haben, die Möglichkeit [erhalten], Ersatz-Briefwahlunterlagen zu bekommen.“

„Das damit Tür und Tor für weitere Manipulationen eröffnet werden, scheint am Bürgermeister Kunkel abzuprallen“, sagte Grobe. „Richtig wäre es, die bisherige Briefwahl in Eltville auszusetzen und die abgegebenen Stimmen zu vernichten und neue Briefwahlunterlagen zu versenden.“

Auch in Schlangenbad wurde am Gemeindebriefkasten festgestellt, dass dort hineingriffen werden kann und somit Briefwahlstimmen entwendet werden könnten. Der Kreiswahlleiter Krebs teilte dem AfD-Kreisverband mit, dass er auch die weiteren kreisangehörigen Gemeinden bezüglich dieser Thematik „sensibilisieren“ wird.

Veröffentlicht in Kreisverband Rheingau Taunus.