Pressemitteilung (hier als pdf-Dokument)
Öffentlichkeit wird allmählich auf den AfD-Antrag bezüglich des Baustopps für ein geplantes Minarett aufmerksam
Auf den Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion im Kreistag des Rheingau Taunus Kreises bezüglich eines geplanten Minaretts wird die Öffentlichkeit allmählich aufmerksam. Nachdem nun auch die lokale Presse hier im Untertaunus berichtete (Presseartikel WK hier), regt sich zunehmender Widerstand.
Der amtierende Landrat dagegen sieht sich mit der Vorgehensweise der Verwaltung im Recht und sei „erschüttert“.
Erschüttert müssten dagegen die Bürgerinnen und Bürger des Landeskreises sein, denn die Verwaltung sowohl in der Gemeinde Bad Schwalbach und im Kreis haben sich einfach über geltendes Recht hinweggesetzt:
- Die Bauausschuss der Gemeide Bad Schwalbach war bislang an der Frage, ob das geplante Bauvorhaben nach §34 Baugesetzbuch genehmigungsfähig ist oder nicht, nicht beteiligt.
- Der CDU-Bürgermeister der Stadt Bad Schwalbach sprach diese Genehmigung aus, ohne das es einen Beschluss der Stadtverordneten dazu gab.
- Die Ignoranz, daß es sich bei einem Minarett -welches sicher das erste dieser Art im Rheingau-Taunus Kreis wäre und zudem noch ein islamisches Herrschaftssymbol darstellt- nicht um einen tiefen Eingriff in die „Eigenart der näheren Umgebung einfügt“, wie es im Baugesetzbuch steht, zeigt wieviel Angst selbst die CDU mittlerweile hat, eine solche Genehmigung aus diesen einfachen Gründen zu versagen.
Das Herunterspielen seitens der Verwaltung und des Landrates bezüglich der Genehmigung, dies sei alles ganz harmlos und die DITIB hätte ein Recht auf Genehmigung dient letztlich nur einem Zweck: Dem Bürger Sand in die Augen zu streuen und insgesamt Nebelkerzen zu werfen für die dahinterstehende, schleichend-langsame Veränderung unserer christlich-abendländisch geprägten Gesellschaft hin zu einer Umvolkung unseres Landes im Sinne einer Landnahme des Abendlandes durch den politischen Islam!
Es darf daher keine Minarette auf dem Boden des Rheingau-Taunus Kreises geben!
Die Religion kann auch ohne Minarett ausgeübt werden, wie auch schon die vergangenen 10 Jahre.
Daher sagt die AfD: Wehret den Anfängen! Stopp Minarett in Bad Schwalbach!