BFF-Fraktion – Stellungnahme 05-17
Harter Schlag für Frankfurts merkeltreue CDU
Erika Steinbachs später Austritt Menetekel für Zukunft der Partei
Das Wahljahr 2017 hätte für die Frankfurter CDU nicht schlechter und unheilkündender beginnen können als mit dem Austritt der langjährigen Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach. Zwar wollte die mehrfach direkt in ihrem Frankfurter Wahlkreis nach Berlin gewählte Abgeordnete im Herbst nicht mehr antreten. Doch zählt Frau Steinbach zweifellos zu den bekanntesten und profiliertesten konservativen Persönlichkeiten der CDU in Frankfurt wie im Bund. Mit ihr werden sich weitere Stammwähler von einer Partei verabschieden, die offenbar bedingungslos einer Kanzlerin zu folgen bereit ist, die laut Steinbach für einen folgenreichen Rechtsbruch im Amt verantwortlich ist.
Ungeachtet unterschiedlicher Meinungen über die Person sowie die politischen Ansichten und Taten von Frau Steinbach gebührt ihr Respekt und Anerkennung für einen Schritt, der ihr nach vielen Jahren verdienstvoller Parteiarbeit sicher nicht leicht gefallen ist, allerdings auch viel zu spät erfolgt. Steinbachs Austritt aus der CDU und der Fraktion ist ein weiteres Signal dafür, dass sich die Ära Merkel ihrem Ende nähert. Vernichtender hätte die Kritik der Frankfurter Bundestagsabgeordneten an der Kanzlerin und ihrer alten Partei jedenfalls nicht ausfallen können. Für die Frankfurter CDU, die sich einem derzeit langsam verflüchtigenden links-grünen Zeitgeist ausgeliefert hat, ist die Entscheidung Steinbachs ein harter, aber verdienter Schlag.
Die ehemaligen CDU-Kämmerer Albrecht Glaser und Horst Hemzal sind zur AfD übergewechselt, der sehr angesehene langjährige Stadtverordnete Klaus Vowinckel ist ausgetreten, Patrick Schenk, einst eine der Nachwuchshoffnungen der Partei, schon vor Jahren zu den BFF gewechselt. Die Empfehlung Steinbachs, im Herbst nicht mehr CDU, sondern AfD zu wählen, wird bei etlichen CDU-Wählern in Frankfurt und anderswo nicht unerhört bleiben. Für den örtlichen Parteivorsitzenden Uwe Becker bedeutet der Verlust einer bundesweit bekannten Politikerin weiteren Autoritätsverlust und rapide sinkenden Chancen auf die von ihm ersehnte Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl 2018.