Bürgerentscheid für Windkraft könnte zur Kostenfalle für Eltville werden
[Pressemitteilung]
Am 25. Februar 2024 stimmte eine Mehrheit der Bürger dem Bau von Windkraftanlagen in Eltville zu. Dazu Frank Grobe, Fraktionsvorsitzender der AfD in der Eltviller Stadtverordnetenversammlung:
„Auch wenn sich die AfD als einzige Partei öffentlich gegen den Bau aussprach, werden wir den Bürgerwillen respektieren. Denn Forderungen nach Volksabstimmungen gehören zur DNA der AfD. Und zwar nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern auch auf Landes- und Bundesebene.
Gleichzeitig ist es für uns unbegreiflich, warum genau diejenigen, die sich angeblich in den letzten Jahrzehnten für Natur- und Umweltschutz einsetzten, jetzt für den Bau von Vogel- und Insektenschreddern stimmen konnten“, sagt Frank Grobe.
„Zudem ist bisher unklar, wie die finanzielle Last des Rückbaus abgesichert sein wird. So bemängelte vor Kurzem der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof, dass die Sicherheitsleistungen der Betreiber viel zu niedrig angesetzt seien und die dortigen Kommunen und Kreise letztlich die enormen Kosten des Rückbaus und der Entsorgung tragen müssten. Daher kämen für den Bau von Windkraftanlagen in Eltville nur finanzkräftige und große Unternehmen in Frage. Von kleinen und nicht überlebensfähigen Gesellschaften wie der RheingauWind GmbH sollten wir daher die Finger lassen.
Es muss sichergestellt werden, dass das rot-grüne und teilweise schwarze Ideologieprojekt nicht zum Millionengrab für Eltville wird. Aus diesem Grund werden wir, trotz unserer Ablehnung, das Projekt kritisch begleiten und so hoffentlich weiteren Schaden von den Eltviller Bürgern abwenden können.“
Die AfD-Stadtfraktion Eltville hat dazu folgenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gestellt: