Pressemitteilung vom 30.4.2024
SPD will mit der Resolution von ihrem Versagen auf allen Ebenen ablenken
Mit der „Resolution für eine wehrhafte Demokratie“ möchte die SPD kurz vor der
Europawahl von ihrer gegen Deutschland gerichteten desaströsen Politik ablenken. Dabei
haben sich die inszenierten „Demonstrationen gegen Rechts“ als Rohrkrepierer erwiesen.
Zumal das in Stellung gebrachte Recherchenetzwerk Correctiv aufgrund fehlender Belege
Unwahrheiten verbreitete und diese bereits öffentlich zurückzog“, sagte Frank Grobe,
Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion im Rheingau-Taunus.
„Der SPD geht es mit dieser Resolution letztlich darum, die bürgerliche Mitte zu spalten und
der Bundesinnenministerin Faeser eine Begründung für ihren weiteren Demokratieabbau zu
liefern“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Klaus Gagel.
„Wo bleibt eigentlich die Demonstration der selbst ernannten Zivilgesellschaft, die sich
gegen die Mitglieder der türkischen Grauen Wölfe wenden, die auf der baden-
württembergischen SPD-Landtagswahlliste kandidieren? Hier zeigt sich, dass sich die
Doppelmoral der SPD, die den Antisemitismus in Deutschland wieder hoffähig macht“, sagte
Grobe.
Die AfD-Fraktion im Kreistag lehnt die Resolution selbstverständlich ab.
24 29 04 PM – Resolution SPD will mit der Resolution von ihrem Versagen auf allen Ebenen ablenken