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Die EZB verkommt zur Witznummer
Berlin, 5. September 2014
Zur neuerlichen Leitzinssenkung und der Ankündigung, obskure Wertpapiere durch die EZB aufzukaufen, erklärt Hans-Olaf Henkel, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland und MdEP:
Draghis Handlungen, den Leitzins erneut zu senken und im gleichen Zug obskure Wertpapiere in nicht gekannter Höhe anzukaufen, sind an Widersprüchlichkeit nicht zu übertreffen und zeugen von purer Verzweiflung.
Der gestrige Schritt war rein symbolischer Natur. Denn: Ob der Leitzins nun bei 0,15 oder 0,05 Prozent liegt, spielt überhaupt keine Rolle mehr. Ebenso die Erhöhung der Strafzinsen für Bankeinlagen bei der EZB von -0,1 auf -0,2 Prozent ist nur ein minimaler Motivator für die Kreditvergabe. Draghi scheint einen wesentlichen Punkt zu ignorieren: Eine Wirtschaft die kaum Wachstumsperspektiven hat, wird auch keine Kredite für Investitionen in Anspruch nehmen.
Der beabsichtigte Ankauf von dubiosen Kreditpaketen in Höhe von einer halben Billion Euro ist Ironie pur. Gerade diese Kreditpakete haben mitunter dafür gesorgt, dass die Kapitalmärkte von einem knappen Jahrzehnt zusammenbrachen. Jetzt will Draghi diese durch die EZB aufkaufen lassen. Die EZB verkommt zur Witznummer. Doch worüber man auf den ersten Blick nur ungläubig lachen kann, ist in Wahrheit brandgefährlich. Denn Draghi setzt nicht mehr oder minder die Zukunft Europas und Abermillionen Arbeitsplätze leichtfertig aufs Spiel.