Pressemitteilung:
Fakten statt Fake News
Die Bezeichnung „alternative Fakten“ wurde zum Unwort des Jahres 2017 gewählt. Der Ausdruck stehe für die Jury für den Versuch, „Falschbehauptungen als legitimes Mittel der öffentlichen Auseinandersetzung salonfähig zu machen“. Wie Recht die Jury mit ihrer Behauptung hat, belegt die heute vom AfD-Kreisverband Rheingau-Taunus vorgestellte Studie „Fakten statt Fake News“.
Die Studie kann hier elektronisch abgerufen werden.
In dieser wurde die CDU-Werbung „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ auf ihren Wahrheitsgehalt hin untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass das CDU-Motto auf „alternativen Fakten“ beruht. „Das CDU-Motto ist widerlegt und die Wähler wurden getäuscht“, sagte der AfD-Landesvorsitzende Robert Lambrou.
Beim Rentenniveau zeigt sich, dass Deutschland am unteren Ende der EU-Staaten liegt. Die Österreicher erhalten eine fast doppelt so hohe Durchschnittsrente wie Deutsche. Trotz des geringen Rentenniveaus wird das deutsche Sozialsystem in wenigen Jahren implodieren. Dies liegt u.a. an der von Merkel beförderten Flüchtlingskrise, stellte der AfD-Direktkandidat für den Untertaunus, Klaus Gagel, fest.
Bereits heute ist jeder Dritte Hartz-IV-Bezieher Ausländer, darunter über 900.000 anerkannte Asylanten. Hinzu kommt, dass die Flüchtlingskrise die Wohnungsnot deutlich verschlimmert.
Ähnlich verhängnisvoll sieht es bei der Bildung aus. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland bei den Bildungsausgaben am unteren Ende. Sogar die hoch verschuldeten Staaten Belgien und Zypern investieren prozentual mehr als Deutschland. Viele Schulen weisen einen hohen Sanierungsstau auf. Für Sanierung und Ausbau der Schulen fehlen bundesweit 34 Milliarden Euro. Gelder, die die Bundesregierung lieber jährlich für Wirtschaftsflüchtlinge ausgibt!
Durch die ungebremste Zuwanderung haben sich zudem Sprach-Parallelgesellschaften gebildet. Das Bildungsniveau der deutschen Schüler sinkt dadurch weiter. „Damit Deutschland nicht seine Zukunft verspielt, muss der Staat seine Bildungsausgaben drastisch erhöhen“, sagte Frank Grobe (AfD-Direktkandidat für den Rheingau, Bad Schwalbach und Heidenrod).
Bei den Glasfaseranschlüssen ist Deutschland mit einem Anteil von nur 1,8 Prozent ein Entwicklungsland. Es liegt leicht über dem Niveau von Jordanien. Auch bei der Digitalisierung verliert Deutschland den Anschluss.
Mit dazu beigetragen hat die Merkel‘sche Energiewende. Denn diese führte dazu, dass die deutschen Unternehmen den zweithöchsten – die Bürger sogar den höchsten – Strompreis in Europa zahlen. Gelder, die dann nicht mehr für zukunftsweisende Technologien zu Verfügung stehen.
„Um den Technologiestandort Deutschland zu stärken, müssen die Exzellenzuniversitäten weiter ausgebaut und gefördert werden“, sagte Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD. „Es wäre sinnvoll, vornehmlich in Ingenieur- und Naturwissenschaften zu investieren.“
Auch aus finanzieller Sicht waren die 12 Jahre Merkel negativ. Denn seitdem die Kanzlerin regiert, erhöhte sich die finanzielle Gesamthaftung Deutschlands auf über 3.600 Milliarden Euro (ESM, EZB-Anleihen, Staatsschulden, Target-II-Salden). „Die Gesamthaftung ist eine tickende Zeitbombe, die früher oder später explodiert“, sagte der Ökonom Meuthen.
Hinzu kommt, dass die Deutschen beim durchschnittlichen Nettovermögen pro Kopf hinter den anderer EU-Staaten zurückfallen. Die Griechen, Iren, Spanier oder Belgier sind deutlich vermögender. Dazu beigetragen hat die EZB-Nullzinspolitik, die den deutschen Sparer bislang über 436 Milliarden Euro kostete.
Dass das CDU-Motto nur Wählertäuschung war, zeigt sich ganz deutlich bei der Inneren Sicherheit. Allein von 2015 bis 2016 wurde eine 14-prozentige Steigerung bei Mord und Totschlag verzeichnet. Auch beim Delikt „Vergewaltigung und sexuelle Nötigung“ trat eine Steigerung von fast 13 Prozent ein. Dass es einen Zusammenhang mit Merkels Grenzöffnung gab, zeigen die weiteren Daten. So waren über 40 Prozent der Tatverdächtigen nichtdeutscher Herkunft. Allein bei Zuwanderern stiegen die Straftaten von 2015 auf 2016 um 191 Prozent an, und dass ohne ausländerrechtliche Verstöße! Ausländer begingen über ein Drittel aller Straftaten gegen das Leben. „Damit wieder Ordnung und Sicherheit in Deutschland einkehrt, müssen kriminelle Ausländer schneller und leichter abgeschoben werden“, sagte Grobe.
Dass die Sicherheit Deutschlands nicht mehr gewährleistet ist, zeigt sich auch am desolaten Zustand der Bundeswehr. Die Abschaffung der Wehrpflicht und der geringe Wehretat haben zu einer Destabilisierung beigetragen. Kriegsschiffe, U-Boote, Panzer und Flugzeuge sind fast nicht mehr einsatz- und abwehrbereit. „Dass die alte Verteidigungsministerin auch wieder die neue ist, stößt auf Unverständnis. Denn sie ist es, die die einst stolze Bundeswehr zu einer Lachnummer gemacht hat“, sagte Gagel.
Fazit: Die CDU führte mit ihrem Wahlkampfmotto die Wähler in die Irre und täuschte sie. Fakt ist: Die Merkel-Regierung betreibt die Abschaffung Deutschlands auf Hochtouren und lügt die Bürger an!
Mit der Alternative für Deutschland existiert endlich wieder eine Partei, die die Interessen Deutschlands und die der Bürger vertritt!