Monat September 2014

Karl Schlögel zum Thema Ukraine

Es ist schwierig, den Überblick in dem tiefen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu behalten. Informationen, die in die Öffentlichkeit gelangen, sind widersprüchlich, die Propagandamaschinerien beider Seiten arbeiten auf Hochtouren. Gelassenheit und Sachlichkeit: oft Fehlanzeige. Hier hilft möglicherweise ein…

„Wie kann das sein?“

Diese Frage muss man sich nach Lektüre des unten verlinkten Artikels tatsächlich stellen. Allerdings mit einer anderen Intention. Einschränkungen der Versammlungsfreiheit werden von der „Frauenliste“ und dem „Offenem antifaschistischen Bündnis“ in Kirchheim/Tek eben mal so gefordert, wegen „zahlreiche[r] Berichte über…

De Maizière glänzt durch Konzeptlosigkeit

Berlin, 24. September 2014 Zur aktuellen Forderung von Innenminister De Maizière erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: “De Maizière appelliert an die europäische Solidarität und fordert, die dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen in Kontingenten ‘gerechter’ auf die europäischen Mitgliedsstaaten…

Neue Tricksereien der EU

Berlin, 23. September 2014 Als billigen, aber schädlichen Trick bezeichnet Bernd Lucke, AfD-Sprecher und Mitglied des Europaparlaments, die durchgesickerten Überlegungen der Juncker-Kommission, Mittel aus dem Krisenfonds ESM zur Finanzierung gewaltiger Investitionsprogramme einzusetzen. “Damit sollen die Schuldengrenzen des Fiskalpakts umgangen werden,…