Für einen Strategiewechsel in der Corona-Politik: Lockdown beenden, Risikogruppen schützen

Thesenpapier „Corona-Politik“ Fraktionsspitzentreffen der AfD-Fraktionen Berlin, 18.01.2021 Für einen Strategiewechsel in der Corona-Politik: Lockdown beenden, Risikogruppen schützen Am 22. März 2020, knapp zwei Monate nach dem ersten Nachweis von SARS-CoV-2 auf deutschem Boden, einigten sich Bund und Länder auf erste Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus. Seit diesem Zeitpunkt hat sich in der Bundesrepublik […]

Mehr Infos

Pressemitteilung: Diskussion um Willsch zeigt gesellschaftlichen Verfall

Pressemitteilung: als pdf-Dokument Diskussion um Willsch zeigt gesellschaftlichen Verfall  Die Diskussion um den CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch, der gleichzeitig Kreistagsvorsitzender des Rheingau-Taunus-Kreistages ist, zeigt nach Ansicht der AfD einen gesellschaftlichen Werteverfall. Dazu Klaus Gagel, Vorsitzender der AfD Rheingar-Taunus: „Denunzianten, Gutmenschen und Moralisten haben in Zeiten des Corona-Regimes Hochkonjunktur. Dass man neuerdings für etwas, was bis vor […]

Mehr Infos

Verwaltungsgericht Köln untersagt Verfassungsschutz per Hängebeschluss vorerst Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“

https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/09_05032021/index.php In dem gegen die Einstufung als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gerichteten Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Köln einem erneuten Antrag der Alternative für Deutschland (AfD) auf Erlass einer Zwischenentscheidung (sog. Hängebeschluss) stattgegeben. Mit Beschluss vom heutigen Tag untersagte das Gericht dem BfV bis zu einer Entscheidung über den von der AfD gestellten […]

Mehr Infos

Zur Einstufung der AfD als sog. „Verdachtsfall“ durch den Bundesverfassungsschutz

Pressemeldung des Landesverbandes der hessischen AfD Zur Einstufung der AfD als sog. „Verdachtsfall“ durch den Bundesverfassungsschutz Frankfurt, 03.03.2021 Laut Presseberichten soll das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklärt haben. Uns als Partei liegt bislang keine offizielle Erklärung des Bundesamtes vor, die das bestätigt. Dazu Klaus Herrmann, Landessprecher der AfD Hessen: „Das Bundesamt […]

Mehr Infos

Pressemitteilung: Unregelmäßigkeiten bei Eltviller Briefwahl weiten sich aus

Unregelmäßigkeiten bei der Eltviller Briefwahl weiten sich aus (als pdf-Dokument) Am letzten Sonntag stellten Bürger fest, dass eingesandte Briefwahlunterlagen aus dem offenstehenden Briefkasten des Eltviller Rathauses entnommen werden konnten. Der Eltviller Landtagsabgeordnete Dr. Frank Grobe und Kandidat der Stadtverordnetenversammlung hatte auf diesen Missstand öffentlich hingewiesen. Doch nun scheint sich dieser Verdacht zu erhärten, denn in […]

Mehr Infos