Kategorie Kreisverband Rheingau Taunus

Berlin, 10. Dezember 2014 Die CDU-Vorsitzende hat ihrem Koalitionspartner, der SPD, Hasenherzigkeit vorgeworfen. Wie klein sich die SPD denn noch machen wolle, fragte Frau Merkel im Hinblick auf die erbärmliche Rolle, die die Sozialdemokraten beim Koalitionsgerangel in Thüringen gespielt haben…

Brüssel 28. November 2014 Zu den Vorwürfen des Europa-Abgeordneten Herbert Reul in Bezug auf das Abstimmungsverhalten der AfD im Europäischen Parlament erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke: “Die Kritik von Herrn Reul ist scheinheilig. Herr Reul sollte…

Am 20.11.2014 las Akif Pirincci aus seinem Buch „Deutschland von Sinnen“ vor rund 80 Personen im Bürgerhaus in Dietzenbach. Provokativ, beißend und treffsicher nahm er dabei vom Islam über den Kult um Homosexuelle und Frauen, dem Gender-Mainstream („politische Geisteskrankheit“), bis…

“Die ganze Tragödie der falschen, da tatenlosen Asylpolitik der Bundesregierung offenbart sich aktuell in Berlin”, kritisiert Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland im Hinblick darauf, dass das Land Berlin jüngst Antrag auf Aufnahmestopp gestellt hat. “Die Bundesregierung manövriert…

Zur aktuellen Preispolitik der Pharmakonzerne im Bereich der Hepatitis C Therapie erklärt der Sprecher des AfD Landesfachausschusses Gesundheit in Bayern Mario Buchner: “Allein im ersten Halbjahr 2014 sind nach Angaben der gesetzlichen Krankenkassen die Ausgaben für Arzneimittel um 1,43 Milliarden…

Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland, kritisiert den Kompromiss der großen Koalition für eine gesetzliche Frauenquote. „Quotenregelungen sind nicht der richtige Weg zur Erreichung echter Gleichberechtigung“, sagt Petry. „Wir wollen nicht Ergebnisgleichheit, sondern Chancengleichheit.“ Darüber hinaus sei der jetzt…

Das Verwaltungsgericht Hannover hat vorläufig untersagt, die vier vorgesehenen Bundesrichter zum Bundesfinanzhof zu ernennen. Rechtsanwältin Verena Wester und Finanzrichter Dr. Michael Balke, beide Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD), konnten damit einen wichtigen gerichtlichen Etappensieg gegen den Bundesjustizminister erringen. Die…

Alle AfD-Abgeordneten werden für den Misstrauensantrag stimmen, weil Herr Juncker sich weigert, die politische Verantwortung für das von seiner Regierung betriebene steuerliche Raubrittertum zu übernehmen. Jean-Claude Juncker besaß ohnehin zu keinem Zeitpunkt das Vertrauen der AfD-Mitglieder des Europäischen Parlaments. Die…

Zum Antrag der CDU-Spitze zur kalten Progression erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel: “Der Antrag der CDU-Spitze zur kalten Progression ist ein reines Lippenbekenntnis. Dass man ‘grundsätzlich die Abschaffung der kalten Progression anstrebt’, jedoch kein konkretes…

Zum aktuellen Renten-Bericht von Frau Nahles erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland Konrad Adam: “Alt zu werden, wird in Deutschland zum unkalkulierbaren Risiko. Die staatlich betriebene Rentenversicherung lebt nach wie von der Hand in den Mund und gefährdet die…