1. Die Mittel für das Projekt „Demokratie leben“ werden gestrichen. (Seite 344, Produktbereich 06, Produktgruppe 244 Projekte Jugendhilfe). Begründung: Gute Projekttitel sagen nichts darüber, ob Projekte gut sind. Erst recht nicht darüber, ob sie nötig sind in Zeiten von Haushaltsnotständen.…
Antrag der AfD-Fraktion „Kinder- und Jugendpflege“ – Aufwendungen für offenen Treff „One World“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben in der Kostenstelle 063621200, Unterpunkt 6993133 in Höhe von 5.400,00 Euro vollständig zu streichen. Begründung: Der sog. Jugendtreffe „One World“ ist…
Antrag der AfD-Fraktion „MGH / Familienzentrum“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben der Kostenstelle 053156100 vollständig zu streichen. Begründung: Der Grundgedanke von Mehrgenerationenhäusern war, mehrere Generationen zusammenzuführen und somit einen größeren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu erzielen. In der Praxis gestaltet sich…
Antrag der AfD-Fraktion Teilergebnishaushalt „Nachhaltigkeit und Klimaschutzmanagement“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben für das Produkt 145611 vollständig zu streichen. Begründung: Nach wie vor ist nicht sicher nachgewiesen, dass der Klimawandel in der derzeitigen Form wirklich durch das Handeln der…
Teilergebnishaushalt „Soziale Einrichtungen“ – Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben im Produkt 053151200 „Einrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern“ vollständig zu streichen. Begründung: Der überwiegende Teil der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, befinden sich entgegen den…
Teilergebnishaushalt „Soziale Einrichtungen“ – Unterbringung von Asylbewerbern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausgaben im Produkt 053151 „Soziale Einrichtungen“ vollständig zu streichen. Begründung: Der überwiegende Teil der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, befinden sich entgegen den Regelungen im Grundgesetz in Deutschland,…
Antrag Haushalt 2025 Onlinebelegungplan Stadthalle, Hallen, DGH und sonstige mietbaren Räumlichkeiten der Stadt Idstein Berichtsantrag Status Instandsetzung L3023 Idstein-Heftrich nach Idstein Kröftel
Anträge der AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Eltville für die SVV-Sitzung zum 23.9.2024 Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in den zum Gemeindegebiet Eltville zugehörigen Weinberge und Naturflächen Rückerstattung für die im Zuge der „Corona-Pandemie“ ausgesprochenen Bußgelder Reduzierung der Wildgänse-Population im Gemeindegebiet Eltville…
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