AfD Rheingau Taunus

Antrag der AfD-Fraktion zu römisch III. /KT-Sitzung 14.06.2016 „Charta des Willkommens“ Der Kreistag möge beschliessen: 1) Der Rheingau-Taunus-Kreis soll der Charta des Willkommens nicht beitreten. 2) Darüber hinaus hat der Landrat alle weiteren kommunale Organe des Kreises im Rahmen seiner…

Berichtsantrag der AfD-Fraktion zu römisch III. Vereinbarungen zur Flüchtlings- und Asylbewerberbetreuung Die Kreisverwaltung soll Auskunft darüber geben, welche Vereinbarungen/Beauftragungen mit externen Leistungserbringern zur Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Kalenderjahr 2015 geschlossen wurden. 1.) Welche Leistungserbringer wurden…

Berichtsantrag der AfD-Fraktion zu römisch III. ASB im Rheingau-Taunus-Kreis Die Kreisverwaltung soll Auskunft darüber geben, welche Vereinbarungen/Beauftragungen mit dem Arbeiter-Samariter Bund Landesverband Hessen e.V. sowie seinen im Rheingau-Taunuskreis tätigen Untergliederungen und Tochtergesellschaften bestehen. 1.) Welche Vereinbarungen/Beauftragungen bestehen im Rettungsdienst…

Berichtsantrag der AfD-Fraktion zu römisch III. Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen Die Kreisverwaltung soll Auskunft darüber geben, welche Kosten dem Kreis für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Asylbewerbern in den Kalenderjahren 2014 und 2015 entstanden sind. 1.) Wie…

Antrag der AfD-Fraktion zu römisch III. /Kreistagssitzung 14.06.2016 Der Kreistag möge beschließen: Der Schutz von religiösen Minderheiten vor Repressalien und Benachteiligungen in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis soll sichergestellt werden. Die Verwaltung hat über entsprechende Vorfälle und die getroffenen Maßnahmen einen vierteljährlichen…

Antrag der AfD-Fraktion zu römisch I. /Kreistagssitzung 14.06.2016 Die AfD-Fraktion erbittet Auskunft, inwieweit im Rheingau-Taunus Kreis die Voraussetzungen gegeben sind, die den Erfordernissen des Industriestandards 4.0 gerecht werden. 1.) Wie hoch sind die bisher eingesetzten finanziellen Mittel ? 2.) Was…

Klaus Gagel neuer Fraktionsvorsitzer der AfD Die Fraktion der AfD im Rheingau-Taunus-Kreis ist weiter geschlossen und handlungsfähig: Sie hat gestern Klaus Gagel einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Gagel hat schon in der ersten von ihm geführten Sitzung seine Führungsqualitäten…

In der AfD ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob und wie schnell ein Treffen zwischen Frauke Petry und Front-National-Chefin Marine Le Pen wünschenswert ist. Doch Vorsicht ist geboten bei bilateralen Parteibeziehungen. Zu schnell können kulturelle Unterschiede verwischt werden. Ein Gastbeitrag…

AfD-Fraktionsvorsitz wird neu besetzt Herr Christoph Klein hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender der AfD-Hessen RTK niedergelegt und ist nach seiner Mitteilung an die Fraktion auch aus der Partei ausgetreten. Auslöser war wohl der rechtliche Hinweis aus dem Kommentar zur Hessischen…

Auf der gestrigen konstituierenden Sitzung des Kreistages des Rheingau Taunus Kreises in Bad Schwalbach haben die acht Kreistagsabgeordneten der AfD ihre Tätigkeit in dem Kommunalparlament aufgenommen. Die Fraktion der AfD hat – wie zuvor angekündigt – die Wahl von Klaus-Peter…